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22.05.2024 11:26

POLITIK/ROUNDUP: PLO-Führer spricht von 'historischem Moment'

TEL AVIV/RAMALLAH (dpa-AFX) - Der Generalsekretär des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Hussein al-Scheich, hat die Anerkennung Palästinas durch Irland, Norwegen und Spanien als "historischen Moment" bezeichnet. Nach Jahrzehnten des palästinensischen nationalen Kampfes, Leidens, der Unterdrückung und Besatzung triumphiere die freie Welt, schrieb er auf der Plattform X. "Wir danken den Ländern der Welt, die den unabhängigen Staat Palästina anerkannt haben und es (noch) tun", so der PLO-Generalsekretär. "Wir bekräftigen, dass dies der Weg zu Stabilität, Sicherheit und Frieden in der Region ist."

Das Büro von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas veröffentlichte eine Stellungnahme, in der das Vorgehen Irlands, Norwegens und Spaniens begrüßt wurde. "Das Recht der Völker auf Selbstbestimmung ist ein im Völkerrecht anerkanntes Recht, und der Staat Palästina erneuert seinen ständigen Aufruf an die Länder, die den Staat Palästina noch nicht anerkannt haben, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und das Recht der Palästinenser anzuerkennen", hieß es darin.

Die islamistische Hamas sprach in einer Stellungnahme von einem "wichtigen Schritt" auf dem Weg zu einem unabhängigen palästinensischen Staat mit Jerusalem als Hauptstadt.

Der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre, Irlands Premierminister Simon Harris und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hatten am Mittwochmorgen mitgeteilt, Palästina als Staat anerkennen zu wollen. Der Schritt soll am 28. Mai formell vollzogen werden. Israel rief unmittelbar nach der Ankündigung seine Botschafter in den drei Ländern zu Beratungen zurück.

Die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO hatte am 15. November 1988 die staatliche Unabhängigkeit Palästinas erklärt. Im Rahmen der nach 1993 unterzeichneten Friedensverträge zwischen Israel und der PLO hatten die Palästinenser eine Teilautonomie im Gazastreifen und Westjordanland erzielt. Für die Palästinenser war zentrales Ziel stets ein eigener Staat. Eine angestrebte Ausweitung der Palästinensischen Autonomiegebiete blieb jedoch aus, die Friedensverhandlungen scheiterten 2014 endgültig./czy/DP/ngu



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