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15.05.2024 05:35 Pressestimme: 'Volksstimme' zu Scholz/Haushaltsstreit MAGDEBURG (dpa-AFX) - "Volksstimme" zu Scholz/Haushaltsstreit: "Zwei Machtworte innerhalb weniger Tage: Der als führungsschwach gescholtene Olaf Scholz entwickelt sich zur zwar etwas leiseren Variante des Basta-Kanzlers Gerhard Schröder, aber zur ebenso deutlichen. Nachdem er erst dem nach längerer Lebensarbeitszeit drängenden Koalitionspartner FDP mit seinem Bekenntnis zur Rente mit 63 in die Parade gefahren ist, watscht der Chef nun im Etatzoff die nach mehr Geld rufenden SPD-Minister Pistorius (Verteidigung) und Schulze (Entwicklungshilfe) sowie die grüne Außenministerin Baerbock ab. Dass Scholz seinem gerade noch wegen der Rentenpläne gescholtenen FDP-Finanzminister Lindner im Streit um dessen Sparvorgaben mit den Worten "Das war mit mir abgesprochen" so den Rücken stärkt, ist sogar wirkungsvoller als ein lautes Basta: Es ist ein unerwartet klares Zeichen von Überparteilichkeit und Verantwortungsbewusstsein. Profilierungen einzelner Minister - möglicherweise schon mit Blick auf die Bundestagswahl 2025 - lässt dieser Kanzler zumindest vorerst nicht zu./yyzz/DP/he Weitere Nachrichten |
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