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APA ots news: Österreichische Einlagensicherung: effektive Stütze der Finanzmarktstabilität

Pläne für europäische Einlagensicherung erfordern stimmiges  
Gesamtkonzept 

Wien (APA-ots) - Die österreichische Einlagensicherung hat sich in den  
letzten Jahren bewährt und erfolgreich zur Finanzmarktstabilität 
beigetragen. Bezüglich möglicher Änderungen auf europäischer Ebene 
weist Vize-Gouverneur Gottfried Haber auf damit ausgelöste 
gravierende Systemänderungen im Zusammenspiel von Einlagensicherung 
und Abwicklung sowie die Notwendigkeit eines Gesamtkonzeptes mit 
genauer Kenntnis der Auswirkungen auf die Finanzmarktstabilität hin. 

Die Einlagensicherung ist eine wesentliche Stütze der 
Finanzmarktstabilität, für deren Wahrung die Oesterreichische 
Nationalbank (OeNB) im Rahmen der Aufsicht über 
Einlagensicherungssysteme mitverantwortlich zeichnet. Seit den 
letzten großen Änderungen mit der Einführung der 
Einlagensicherungsrichtlinie vor rund 10 Jahren hat sich das 
bestehende System bewährt. Es ist gut etabliert, genießt hohes 
Vertrauen und hat kosteneffizient funktioniert. Die 
Einlagensicherungsfonds sind trotz zwischenzeitlicher Sicherungsfälle 
aktuell mit rund 2 Mrd EUR nahezu vollständig aufgefüllt. 

Die vier österreichischen Einlagensicherungsfälle der letzten 
Jahre haben zudem gezeigt, dass das Vertrauen der Einleger:innen in 
Krisenzeiten gerechtfertigt und in höchstem Ausmaß sichergestellt 
ist. Alle gesicherten Einleger:innen konnten kurzfristig entschädigt 
werden. Darüber hinaus werden bei der überwiegenden Zahl dieser Fälle 
die Forderungen der Einlagensicherung nach heutiger Erwartung zu 100 
Prozent bedient werden können. Das System der Einlagensicherung dient 
neben der tatsächlichen Entschädigung von Einlegern vor allem dazu, 
das Vertrauen in das Bankensystem aufrecht zu erhalten. Es verhindert 
somit, dass in angespannten Marktsituationen Banken Einlagenabflüsse 
erleiden, die im schlimmsten Fall sogar zu einer Insolvenz und zum 
Schaden der Einleger:innen bzw. Gläubiger:innen führen würden. Die 
Einlagensicherungsfonds erfüllen somit eine wichtige 
Versicherungsfunktion. 

Die OeNB begrüßt im Rahmen der Weiterentwicklung der Bankenunion 
und der Kapitalmarktunion, dass - vor dem Hintergrund der 
letztjährigen Turbulenzen rund um die Silicon Valley Bank und die 
Credit Suisse - derzeit auf europäischer Ebene Lehren für eine 
Optimierung der Instrumente für Krisenzeiten gezogen werden. 
Entsprechende Gesetzesvorhaben zur Einführung einer europäischen 
Einlagensicherung (EDIS) und für einen europäischen 
Krisenmanagementrahmen (CMDI) werden aktuell entwickelt. "Mögliche 
Bestrebungen zur Einführung einer europäischen Einlagensicherung 
müssen jedenfalls im Rahmen eines Gesamtkonzeptes zum geplanten 
europäischen Krisenmanagementrahmen (CMDI) diskutiert werden", so 
Vize-Gouverneur Gottfried Haber. Die aktuellen Überlegungen, Mittel 
aus den Einlagensicherungen künftig auch für Abwicklungsfälle auf 
europäischer Ebene heranzuziehen, können deutlich höhere Dotierungen 
der Einlagensicherungsfonds erforderlich machen, um die Verluste aus 
Abwicklungen auf europäischer Ebene zu finanzieren. Haber fügt hinzu: 
"Es geht hier um einen möglicherweise gravierenden Systemwechsel. 
Eine Übertragung nationaler Einlagensicherungsmittel an einen neuen 
europäischen Einlagensicherungsfonds bei der europäischen 
Abwicklungsbehörde kann daher erst dann entschieden werden, wenn es 
ein stimmiges Gesamtkonzept gibt, das eine deutliche Verbesserung für 
die Finanzmarktstabilität bringt - das ist derzeit nicht der Fall." 

Rückfragehinweis: 
   Oesterreichische Nationalbank 
   Mag. Maria-Elisabeth Faulmann 
   Pressesprecherin 
   (+43-1) 404 20-6900 
   maria-elisabeth.faulmann@oenb.at 
   www.oenb.at 

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/156/aom 

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