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24.02.2024 05:05

Kanzler ruft zu größeren Anstrengungen für wirksame Verteidigung auf

BERLIN (dpa-AFX) - Zum zweiten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine an diesem Samstag hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu größeren Anstrengungen in Deutschland und Europa für eine effektive Verteidigung aufgerufen. Russland trete den Grundsatz, dass man Grenzen nicht durch Gewalt verändere, "jeden Tag mit Füßen", sagte der Kanzler in seiner wöchentlichen Videobotschaft. "Russland greift damit nicht nur die Ukraine an, sondern zerstört die Friedensordnung Europas." Die Ukraine werde deswegen bei ihrer Selbstverteidigung unterstützt - "und zwar so lange wie nötig". "Und wir, Deutschland und Europa, tun mehr - und müssen noch mehr tun - damit wir uns wirksam verteidigen können."

Wörter wie "Abschreckung" und "Verteidigungsbereitschaft" seien "ungewohnte Worte für manche aus dem Mund eines Bundeskanzlers", meinte Scholz. Sie stünden aber für eine wichtige Aufgabe: "Zusammen mit unseren Verbündeten müssen wir so stark sein, dass niemand es wagt, uns anzugreifen. So sorgen wir für unsere Sicherheit. Und so verteidigen wir den Frieden in Europa." Die beste Garantie dafür bleibe die Nato - "und zwar auf beiden Seiten des Atlantiks", betonte der Kanzler. Deutschland stärke seine Bundeswehr und die Verteidigung Europas. "Das ist unser Beitrag zu einer starken Nato."

"Dass die Bundeswehr über viele Jahre vernachlässigt wurde, ist kein Geheimnis. Seit der Zeitenwende ist Schluss damit", sagte Scholz mit Blick auf die verstärkten Investitionen in die Bundeswehr seit dem Einmarsch Russlands in der Ukraine. Deutschland investiere in diesem Jahr erstmals seit Jahrzehnten zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung in die Verteidigung, sagte der Kanzler mit Blick auf das geforderte Ziel der Nato für seine Mitglieder. "Und dabei wird es auch in den kommenden Jahren und Jahrzehnten bleiben."

Kooperationen mit europäischen Partnern seien wichtig, um eine leistungsfähige Verteidigungsindustrie in Deutschland und Europa aufzubauen, hob Scholz hervor. "Die wichtigsten Waffensysteme und vor allem auch Munition müssen kontinuierlich vom Band laufen. Wenn wir Europäer unsere Bestellungen bündeln, dann gelingt das."

"Das alles verlangt uns einiges ab, auch finanziell", sagte der Kanzler am Ende seiner Videobotschaft. "Aber eins ist doch ganz klar: Ohne Sicherheit ist alles andere nichts." Ohne Sicherheit gebe es keine Freiheit, keine Demokratie und keine Menschenrechte. Deutschland sei auf dem richtigen Weg: "Wir verteidigen unsere Sicherheit - mit Entschlossenheit und mit Augenmaß."/lw/DP/mis



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