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06.02.2023 05:31

SPD-Politiker: Ballon-Streit Vorgeschmack auf Konflikt-Zuspitzung

BERLIN (dpa-AFX) - Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth sieht den Streit um einen mutmaßlichen chinesischen Spionageballon über US-Gebiet als Vorboten zunehmender Spannungen zwischen den beiden Großmächten. "Der Ballon und die aufgeheizte Debatte darüber in den USA sind ein Vorgeschmack auf den sich zuspitzenden Konflikt zwischen China und den USA in den nächsten Jahren", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagte in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" zu den Vorfällen: "Das beunruhigt uns sehr - auch mich persönlich, weil ich glaube, wir müssen aufpassen, dass nicht hier ein weiterer und großer internationaler Konflikt entsteht."

Das US-Militär hatte am Samstag einen chinesischen Beobachtungsballon abgeschossen, der tagelang über die USA geflogen war. Die USA bezichtigten China der Spionage mit dem Ballon. Peking protestierte gegen die "Überreaktion" und wies die Vorwürfe zurück.

Roth sagte, der Abschuss des Ballons durch die USA sei richtig gewesen. US-Präsident Joe Biden habe aber unter massivem Druck der Republikaner gestanden, die ihn als außenpolitisch schwach diskreditieren wollten. Gleichzeitig verfolge Chinas Präsident Xi Jinping seit Jahren eine expansive Außenpolitik, führte der SPD-Politiker aus. "Das macht das Management der Beziehungen immer schwieriger."

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen äußerte die Erwartung, dass der Ballon-Streit das Verhältnis zwischen China und den USA nur kurz belastet. "Aus meiner Sicht handelt es sich um eine chinesische Panne, die gleichwohl eine amerikanische Antwort erforderte", sagte Röttgen dem RND. "Ich gehe aber davon aus, dass beide Seiten sich dadurch nicht länger als nötig von ihrem geplanten Kurs abbringen lassen werden. Und dieser besteht darin, in dem ausgeprägten Machtkampf beider Seiten nicht völlig sprachlos zu sein."/sku/DP/zb



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