Märkte & Kurse

AUGSBURG (dpa-AFX) - Die SPD will Asylbewerbern eine Aufenthaltserlaubnis gewähren, sobald sie einer Arbeit nachgehen, und dringt dabei auch auf eine Rückkehr zu kostenlosen Integrationskursen. "Die SPD kämpft daher gegen die Kürzungen bei den Integrationskursen und für den Grundsatz: Wer hier arbeitet und sich integriert, darf nicht abgeschoben werden", sagte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf der "Augsburger Allgemeinen".

Aller Fortschritt für gute Integration werde riskiert, wenn Menschen der Integrationskurs gestrichen werde und die Bleibeperspektive trotz Arbeit nicht gesichert sei, kritisierte der SPD-Politiker die Kürzungen des Bundesinnenministeriums bei Integrationskursen für Zuwanderer ohne dauerhafte Bleibeperspektive.

Arbeitgeber klagten über fehlende Planungssicherheit, wenn einem eingestellten Asylbewerber gleich wieder die Abschiebung drohe, warnte Klüssendorf. "Das ergibt für niemanden Sinn", betonte er.

Union: "Arbeit schützt nicht vor Abschiebung"

Die Unionsfraktion lehnt jedoch eine dauerhafte Aufnahmegenehmigung für arbeitende Asylbewerber ab. "Arbeit schützt nicht vor Abschiebung", sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, der Zeitung. "Sonst könnten wir jeden Anspruch, den Rechtsstaat geordnet über die Einwanderung entscheiden zu lassen, getrost an den Nagel hängen", kritisierte der CDU-Politiker. Wer kein Recht auf Asyl habe, müsse ausreisen./sl/DP/mis