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18.07.2024 05:49 Zweite Amtszeit: EU-Parlament stimmt über von der Leyen ab STRASSBURG (dpa-AFX) - Die mehr als 700 Abgeordneten des Europaparlaments stimmen an diesem Donnerstag (13.00 Uhr) über die Zukunft von Ursula von der Leyen ab. Um eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin antreten zu können, muss sie eine absolute Mehrheit der Stimmen bekommen. Gegen 9.00 Uhr hat die deutsche zum letzten Mal die Möglichkeit, Abgeordnete von sich zu überzeugen. Dann tritt sie für eine letzte Bewerbungsrede ans Rednerpult ins Straßburg. Kurz zuvor will die 65-Jährige noch eine schriftliche Übersicht mit ihren politischen Plänen für die kommenden fünf Jahre verschicken. Zahlreiche Abgeordnete hatten in den vergangenen Tagen betont, dass ihre Stimme davon abhängt, was in diesem Papier steht. Voraussichtlich wird sie darin unter anderem auf ihre Vorstellungen für die Klima- und Migrationspolitik eingehen. Aber auch Themen wie Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheitspolitik dürften zur Sprache kommen. Wenn nicht mindestens eine absolute Mehrheit mit Ja votiert, ist die Brüsseler Karriere der früheren deutschen Ministerin vorerst zu Ende. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten müssten dann innerhalb eines Monats eine neue Kandidatin oder einen neuen Kandidaten vorschlagen./mjm/DP/nas Weitere Nachrichten |
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