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| 09.07.2024 05:35 Pressestimme: 'Rheinpfalz' zu Wehretat LUDWIGSHAFEN (dpa-AFX) - Die "Rheinpfalz" zum Wehretat: Wer hätte gedacht, dass man einen epochalen Begriff wie die Zeitenwende politisch verniedlichen kann. Dieser Bundesregierung ist es mit ihrem Etatentwurf für die Verteidigung gelungen. Ja, wir haben die 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr, das trotz Schuldenbremse möglich war. Experten sagen, um die Bundeswehr wieder kriegstüchtig zu machen, sind 300 Milliarden Euro nötig. Scholz selbst hält einen Verteidigungshaushalt von 80 Milliarden Euro für notwendig, den er ab 2028 erreichen will. Und 2025 soll er erst bei 53 Milliarden Euro liegen? Das ist sicher nicht die "Deutschlandgeschwindigkeit", die Scholz ebenfalls ausgerufen hat. Die Diskussion, wie viel uns Sicherheit wert ist und worauf wir dafür verzichten wollen, hat noch gar nicht ernsthaft begonnen. Der Zeitenwende fehlt noch die Erkenntniswende./yyzz/DP/men Weitere Nachrichten |
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