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10.06.2024 09:19 Konservative Parteien bei Europawahl in Baltenstaaten vorn RIGA (dpa-AFX) - Bei der Europawahl in den baltischen Staaten haben sich jeweils konservative Parteien durchgesetzt. In Lettland und Litauen lag dabei eine Regierungspartei vorn, in Estland gewann eine oppositionelle Kraft. Europaskeptische Parteien erhielten nur verhaltenen Zulauf, auch die Vertretungen der nationalen Minderheiten punkteten in den drei an Russland grenzenden EU- und Nato-Staaten nur vereinzelt, wie aus den am Montag von den Wahlkommissionen in Tallinn, Riga und Vilnius veröffentlichten vorläufigen Ergebnissen hervorgeht. In Estland errang die konservative Partei Isamaa zwei Mandate und damit eins mehr als bei der vorherigen Europawahl 2019, während die wirtschaftsliberale Reformpartei von Ministerpräsidentin Kaja Kallas einen ihrer bisherigen Sitze im Europaparlament einbüßte. Sie schickt wie die mitregierenden Sozialdemokraten einen Parlamentarier nach Straßburg und Brüssel, die restlichen drei der insgesamt sieben estnischen Sitze gingen an drei Oppositionsparteien. Gewinner der Abstimmung in Lettland waren die liberalkonservative Regierungspartei Jauna Vienotiba von Ministerpräsidentin Evika Silina und die nationalkonservative Nationale Allianz - sie erhielten jeweils zwei Sitze. Die weiteren fünf Sitze gingen an eine Regierungspartei, oppositionelle Kräfte und eine nicht im lettischen Parlament vertretene liberale Partei. Anders als noch bei den vorigen Abstimmungen gewann im mittleren Baltenstaat diesmal keine klar prorussische Partei ein Mandat im EU-Parlament. In Litauen (elf Mandate) lagen die regierenden Christdemokraten von Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte vor den oppositionellen Sozialdemokraten. Die beiden liberalen Regierungsparteien gewannen ebenso einen Sitz wie zwei Oppositionskräfte und zwei nicht als Fraktion im Parlament vertretene Gruppierungen - darunter auch die Wahlaktion der Polen Litauens. Die Beteiligung an der Europawahl, bei der angesichts von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine in allen drei Ländern die Themen nationale Sicherheit und Verteidigung im Vordergrund standen, war verhalten. In Estland (37,7 Prozent) und Lettland (33,8 Prozent) lag sie leicht über dem Ergebnis von 2019, in Litauen gaben nur 28,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab./awe/DP/mis Weitere Nachrichten |
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