23.03.2023-
Niederlande erwarten baldige Lösung des Verbrenner-Streits
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte erwartet im Streit um ein Aus für neue Verbrenner ab 2035 eine baldige Lösung. "Ich denke, wir werden es schaffen, vielleicht nicht heute und morgen, aber in den nächsten Tagen", sagte er am Donnerstag am Rande eines EU-Gipfels in Brüssel. Er habe Vertrauen, dass eine Lösung gefunden werde auf Grundlage der Lösung, die die EU-Kommission vorgeschlagen habe. "Das bedeutet, dass wir nicht neu verhandeln müssen und dass wir eine Lösung im Rahmen der ursprünglichen Vereinbarung finden können."
Auch wenn das Thema nicht auf der Tagesordnung des Gipfels stehe, könne informell darüber gesprochen und das Problem gelöst werden, sagte Rutte. Auf die Frage, was sein Appell an Deutschland sei, sagte er: "Ich mache nie eine öffentliche Bemerkung, um solche Probleme zu lösen, weil das nicht hilfreich ist." Eine nicht öffentliche Nachricht werde er aber senden.
Der andauernde Streit über das geplante Aus neuer Autos mit Verbrennungsmotor in der EU überschattete am Donnerstag den Beginn eines zweitägigen EU-Gipfels in Brüssel. Eigentlich hatten sich Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten bereits darauf geeinigt, dass ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen in der EU zugelassen werden dürfen. Die Bundesregierung stellte Anfang März jedoch Nachforderungen und verhinderte so die endgültige Bestätigung des Deals durch die EU-Staaten./mjm/DP/mis |
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