11.09.2023-
Bilanz der IAA-Proteste: Alle mehr oder weniger zufrieden
MÜNCHEN (dpa-AFX) - Sowohl IAA-Kritiker als auch die Münchner Polizei haben nach Ende der Messe ein positives Fazit des Protestgeschehens gezogen. Die Veranstalter des Mobilitätswendecamps sprachen am Montag von einer "sehr erfolgreichen Woche", beklagten aber auch "Repression" durch die Polizei, die durch ihre massive Präsenz rund um das Camp Besucher abgeschreckt habe. Dennoch habe man die Kapazität des auf 1500 Personen ausgelegten Camps ausgeschöpft und rund 5000 Besucher bei Veranstaltungen dort gehabt.
Die IAA-kritischen Gruppierungen Sand im Getriebe, SmashIAA und No Future for IAA kritisierten ebenfalls die Polizei. Doch trotz eines "absurd großen Polizeiaufgebots" - so eine Sprecherin von No Future for IAA - sei es gelungen, sich zumindest einen Teil des öffentlichen Raums zurückzuholen. Die Gruppierung hatte am Samstag ein leerstehendes Haus symbolisch besetzt und eine Straße blockiert.
Eine Sprecherin von Sand im Getriebe lobte die Aktionen an den Open Spaces in der Innenstadt. Dort sei angesichts des Polizeiaufgebots zwar nicht alles gelungen, doch man werde weitermachen und dafür sorgen, dass der Protest nicht ignoriert werden könne.
Die Veranstalter der Demonstration am Sonntag sagten, die Polizei habe sich dort zurückhaltend verhalten. Vor zwei Jahren hatte es bei Demonstrationen noch Zusammenstöße zwischen Polizei und Aktivisten gegeben. Alle Gruppierungen kündigten an, im Falle einer erneuten IAA in München in zwei Jahren wieder aktiv zu werden.
Die Münchner Polizei bewertete ihren Einsatz als "in allen Belangen erfolgreich". Die Besucher und Aussteller hätten "sicher und im Wesentlichen ungestört die Messe und den Open Space besuchen" können.
Insgesamt zählte die Polizei im Kontext der IAA Mobility mehr als 250 Anzeigen von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. Dabei ging es 61 Mal um Nötigung bei Blockaden, 58 Mal um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, 45 Mal um Verstöße gegen die Allgemeinverfügung der Stadt, 41 Mal um Haus- und 22 Mal um Landfriedensbruch. An den verschiedenen Versammlungen hätten insgesamt 7000 Personen teilgenommen.
Der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) zeigte sich am Montag ebenfalls zufrieden. "Die IAA-kritischen Demonstrationen und Veranstaltungen sind ganz überwiegend friedlich verlaufen", sagte er und dankte der Polizei, die "mit viel Einfühlungsvermögen agiert und deeskaliert" habe./ruc/DP/ngu |
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