27.09.2023-
'Chemiegipfel' im Kanzleramt - Branche will Entlastungen
BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt am Mittwoch (12 Uhr) mit Vertretern der Branche zu einem "Chemiegipfel" zusammen. Schwerpunkt sind die hohen Energiepreise. Wirtschaft und Gewerkschaften fordern Entlastungen. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP debattiert seit Wochen darüber, wie Firmen angesichts der im internationalen Vergleich hohen Energiepreise entlastet werden sollen.
Bei den Beratungen sind auch Ministerpräsidenten von "Chemie-Ländern" dabei wie NRW-Regierungschef Hendrik Wüst (CDU). Wüst hatte die Bundesregierung zu einer "Kraftanstrengung" aufgefordert. Hohe Energiepreise, Fachkräftemangel und langwierige Planungs- und Genehmigungsprozesse belasteten die heimische Chemieindustrie schwer.
Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) erklärte vor dem Treffen, auf ein klares Zeichen zur Lösung der aktuellen Chemiekrise zu hoffen. Die Lage der Chemie in Deutschland spitze sich weiter zu, so VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup. "Die hohen Energiekosten sind existenzgefährdend. Aber auch die Mauern aus Bürokratie und Regulierung müssen endlich eingerissen werden."
Der Verband fordert ebenso wie die Chemie-Gewerkschaft IGBCE einen temporär begrenzten, staatlich subventionierten Industriestrompreis. Die Gewerkschaft warnte vor einer Abwanderung energieintensiver Firmen ins Ausland. Ein Industriestrompreis aber ist in der Bundesregierung umstritten. Die Grünen und die SPD-Fraktion sind dafür, Scholz ist skeptisch, die FDP ist dagegen./hoe/DP/nas |
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