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02.12.2025 17:29

ROUNDUP: Rutte rechnet mit Erfolg von Trumps Ukraine-Initiative

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nato-Generalsekretär Mark Rutte ist optimistisch, dass die US-Initiative für ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine eines Tages Erfolg haben wird. "Ich bin zuversichtlich, dass diese anhaltenden Anstrengungen den Frieden in Europa irgendwann wiederherstellen werden", sagte der Niederländer in einer Pressekonferenz in Brüssel.

Zu den aktuellen Gesprächen mit Russland und der Ukraine erklärte Rutte, er habe volles Vertrauen in die Anstrengungen der Regierung von Präsident Donald Trump. Sowohl Außenminister Marco Rubio als auch Trumps Schwiegersohn Jared Kushner und der Sondergesandte Steve Witkoff arbeiteten gemeinsam mit den Ukrainern daran, dies zu einem Abschluss zu bringen. Zudem geben es eine enge Abstimmung mit den Europäern und in der Nato, um sicherzustellen, dass alle an einem Strang zögen. Es komme jetzt auf Moskau an, sagte Rutte. Man werde jetzt sehen, ob auch die Russen bereit seien, sich einzubringen.

Zugleich betonte Rutte, dass Russland seinen Angriffskrieg bislang fortführe und die Ukraine vorerst weiter auf Militärhilfe angewiesen sei. Dazu sagte er mit Blick auf die sogenannte Purl-Initiative: "Ich erwarte, dass die Alliierten in den kommenden Tagen neue Beiträge ankündigen." Sie sieht vor, dass in den USA hergestellte Munition und Waffen an die europäischen Verbündeten und Kanada verkauft werden - und diese sie dann der Ukraine zur Verfügung stellen. Deutschland hat bereits ein 500-Millionen-Dollar-Paket (431 Mio. Euro) finanziert und zuletzt weitere 150 Millionen Euro für die Initiative angekündigt.

Rutte erwartet neue Unterstützungszusagen

Rutte sagte: "Während wir für Frieden arbeiten, dürfen wir Russlands zunehmend brutale Angriffe auf die Ukraine nicht aus den Augen verlieren." Russland nehme systematisch zivile Infrastruktur ins Visier und entziehe den Ukrainerinnen und Ukrainern zum Winterbeginn Wärme und Licht. Der Nato-Generalsekretär betonte zudem, Russland sei in dem Krieg nicht allein, da China weiterhin ein entscheidender Unterstützer sei und auch der Iran und Nordkorea Beistand leisteten.

Rutte äußerte sich einen Tag vor dem Beginn eines Nato-Außenministertreffens. Bei diesem soll es unter anderem um die weitere Unterstützung der Ukraine und die laufenden Bemühungen zum Ausbau der eigenen Abschreckung und Verteidigung gehen. Überschattet wird das Treffen bereits vor dem Beginn von der Absage von US-Außenminister Marco Rubio.

Dass ein US-Außenminister nicht persönlich an einem formellen Nato-Außenministertreffen teilnimmt, ist höchst ungewöhnlich. Rubio lässt sich von seinem Stellvertreter Christopher Landau vertreten. Rutte wollte daran am Dienstag keine Kritik üben und betonte, dass sich Rubio sehr für die Nato engagiere./aha/DP/mis



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