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06.07.2025 16:21

Brandenburg: Pflegeversicherung muss bezahlbar bleiben

POTSDAM (dpa-AFX) - Die Pflegeversicherung muss sich nach Ansicht von Gesundheitsministerin Britta Müller (parteilos, für BSW) auf die besonders bedürftigen Patienten konzentrieren, um finanzierbar zu bleiben. "Wenn wir knappe Ressourcen haben, müssen wir uns auf das konzentrieren, was unbedingt notwendig ist", teilte Müller vor einem Treffen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegereform mit. "In der Pflege sind damit die schwerstpflegebedürftigen Menschen gemeint."

Mehr als 214.000 Menschen in Brandenburg waren nach jüngsten Angaben der Pflegestatistik - sie stammen von 2023 - pflegebedürftig. Mehr als die Hälfte der Pflegebedürftigen seien über 80 Jahre alt.

Müller warnt vor unbezahlbarer Pflege

Als die Pflegeversicherung in Deutschland 1995 eingeführt worden sei, war das Ziel, schwerstpflegebedürftige Menschen vor finanzieller Überforderung zu schützen, sagte die Ministerin. Inzwischen seien mehr neue Leistungen hinzugekommen. Sie warnte: "Pflege wird unbezahlbar." Den "Pakt für Pflege", mit dem Pflege vor Ort in Kommunen gefördert wird, sieht sie als bundesweites Modell.

Neben der Konzentration auf besonders pflegebedürftige Menschen will Müller, dass die Bundesregierung die Instrumente zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit auf den Prüfstand stellt. Diesen Vorschlag bringt Brandenburg in der Arbeitsgruppe ein.

Bund will Versicherung stützen

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will die Pflegeversicherung mit einer Finanzspritze vor einem drohenden Milliardendefizit bewahren. Das sagte die CDU-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Nach Berechnungen der Krankenkasse DAK-Gesundheit steuert die Pflegeversicherung auf ein Defizit von 1,65 Milliarden in diesem Jahr und 3,5 Milliarden Euro 2026 zu./vr/DP/he



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