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06.05.2025 15:08

ROUNDUP: Linke wie Grüne offen für schnellen zweiten Wahlgang

BERLIN (dpa-AFX) - Die Mehrheitsverhältnisse im neuen Bundestag haben gleich in der zweiten Sitzung zu einer ungewöhnlichen Annäherung von Union und Linken geführt. Nachdem die Fraktionsspitzen von Grünen und Linken nach einem Treffen mit führenden Politikern von Union und SPD ihre Bereitschaft erklärt haben, einem zweiten Wahlgang bereits am Dienstag zuzustimmen, sagte die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek: "Wir haben immer angekündigt, wir stehen bereit, mit den demokratischen Fraktionen gemeinsam zu sprechen - das haben wir getan."

Auf die Frage, ob damit der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU Geschichte sei, antwortete sie: "Ich finde, das zeigt ziemlich deutlich, dass die Gesprächskanäle zwischen den demokratischen Fraktionen da sind, und die Frage ist für mich damit geklärt." Wie das die Union sehe, könne sie natürlich nicht sagen.

Scheitern im ersten Wahlgang "peinlich"

Reichinnek sagte, es sei "peinlich für die Koalition, dass sie das im ersten Wahlgang nicht geschafft haben". Der CDU-Vorsitzende, Friedrich Merz, hatte bei der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit verfehlt.

In einem CDU-Parteitagsbeschluss von 2018 heißt es: "Die CDU Deutschlands lehnt Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit sowohl mit der Linkspartei als auch mit der Alternative für Deutschland ab."

Es gebe weiterhin genügend Gründe, SPD und Union zu kritisieren, "vor allem, weil sie auf dem sozialen Fleck total blank ist". Doch die Linke wolle, "dass wir hier in geordneten Bahnen weiterkommen". Dafür stehe ihre Fraktion bereit, "aber wir erwarten jetzt natürlich auch, dass an anderer Stelle mit uns auch verhandelt und gesprochen wird"./abc/DP/jha



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