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| 05.05.2025 05:40 Regierungsstart: Pendeln zwischen Reichstag und Schloss Bellevue BERLIN (dpa-AFX) - Reichstag - Schloss Bellevue - Reichstag - Schloss Bellevue - Reichstag: So lauten die Stationen bei der Kanzlerwahl und der Einsetzung des neuen Bundeskabinetts am morgigen Dienstag. Das ist der Zeitplan - vorausgesetzt CDU-Chef Friedrich Merz erhält bei der Wahl im Parlament die nötige Zahl von mindestens 316 Stimmen: 09.00 Uhr - Der Bundestag tritt zur Kanzlerwahl zusammen. Nach der Eröffnung der Sitzung durch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) gibt es keine Reden. Klöckner wird die Regeln für die Wahl erläutern, dann wird geheim gewählt. Nach der Verkündung des Wahlergebnisses wird die Sitzung unterbrochen. 10.30 Uhr - Der frisch gewählte Kanzler Friedrich Merz erhält im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Anschließend geht es umgehend zurück in den Bundestag. 12.00 Uhr - Merz legt im Bundestag den Amtseid ab: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe." Auf den Gottesbezug kann verzichtet werden - so wie Olaf Scholz dies 2021 getan hat. 12.30 Uhr - Schon wieder ist Merz im Schloss Bellevue bei Steinmeier - diesmal zusammen mit seinem Kabinett. Nun bekommen die Ministerinnen und Minister vom Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunden. Steinmeier wird eine kurze Rede halten. Darin dürfte er der neuen Regierung die vor ihr liegenden Aufgaben und die an sie gerichteten Erwartungen skizzieren. 13.30 Uhr - Zurück im Bundestag: Die Bildung der neuen Bundesregierung wird bekanntgegeben. Die Ministerinnen und Minister legen den Amtseid ab. Anders als der Kanzler lesen sie nicht einzeln die Eidesformel vor. Vielmehr wird die Formel einmal für alle vorgelesen, dann sagt ein Kabinettsmitglied nach dem anderen: "Ich schwöre es." oder "Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe." 14.00 Uhr - Ende der Bundestagssitzung 15.00 Uhr - Der bisherige Bundeskanzler Scholz übergibt im Kanzleramt offiziell die Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger Merz./sk/DP/zb Weitere Konjunkturnachrichten |
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