Märkte & Kurse

Konjunktur
Suchanfrage
Produktinformation
 

 

Ausgewählte Nachricht
08.11.2024 16:33

ROUNDUP: Trump trifft historische Personalentscheidung

WASHINGTON (dpa-AFX) - Der designierte US-Präsident Donald Trump macht Tempo bei der Aufstellung seiner Regierungsmannschaft. Keine zwei Tage nach seinem Wahlsieg ernannte der Republikaner seine bisherige Wahlkampfmanagerin Susan Wiles zur Stabschefin im Weißen Haus. Wiles ist die erste Frau, die dieses wichtige Amt bekleidet.

Es wird erwartet, dass Trump in den kommenden Tagen weitere Personalentscheidungen verkündet. Unterdessen herrscht in der US-Hauptstadt Washington eine auffällige Ruhe: US-Präsident Joe Biden verbringt das Wochenende in seinem Haus in Rehoboth Beach in seinem Heimatbundesstaat Delaware.

Wer ist Susan Wiles?

Als Stabschefin wird Wiles eine zentrale Stelle in Trumps Regierung übernehmen; sie organisiert dann den Regierungsalltag des Präsidenten. "Politico" schrieb im Frühjahr ein Porträt über Wiles mit dem Titel: "Die am meisten gefürchtete und am wenigsten bekannte politische Akteurin in Amerika". Darin heißt es, dass die 67-Jährige nicht nur eine hochrangige Beraterin Trumps sei - sie sei seine "wichtigste Beraterin".

Wiles ist seit Jahrzehnten politisch aktiv und hat für verschiedene republikanische Politiker gearbeitet. Sie stammt aus dem US-Bundesstaat New Jersey, ihr Vater ist der in den USA bekannte Sportmoderator Pat Summerall.

Wiles zog es später in den Süden nach Florida. Bereits 2016 unterstützte sie Trumps Wahlkampf von dort aus. Die politische Strategin gilt als ausgesprochen loyal und diskret. Trump nannte sie "hart, klug und innovativ und von allen bewundert und respektiert". Als Trump seine Siegesrede in West Palm Beach hielt, bedankte er sich auch ausdrücklich bei Wiles. Die eher aus dem Hintergrund agierende Wiles lehnte es aber ab, eine Rede zu halten. Sie gilt als diskrete Strippenzieherin, die nicht die große Bühne sucht.

Sie half dem einstigen Trump-Verbündeten Ron DeSantis auf seinem Weg zum Gouverneur von Florida. Später soll es zwischen den beiden allerdings zum Bruch gekommen sein.

Wiles hat zwei Töchter und lebt getrennt. Eine ihrer Töchter hat US-Medienberichten zufolge 2017 kurze Zeit für Trump im Weißen Haus gearbeitet. Sie musste ihren Posten dann aber wieder verlassen, weil sie die Sicherheitsüberprüfung nicht bestanden hatte. Wiles wird ihr Amt mit der Machtübergabe an Trump am 20. Januar übernehmen.

Druck auf Richterin Sotomayor

Unterdessen stellt man sich im politischen Washington die Frage, was US-Präsident Biden in den verbleibenden Wochen im Amt noch erreichen kann. Dabei richten sich die Augen auf den Supreme Court. Trump hatte das Oberste Gericht des Landes während seiner Amtszeit weit nach rechts verschoben - nur noch drei der neun Richter gelten als liberal.

Trump hatte während seiner Amtszeit wegen zweier Todesfälle und eines Abgangs die Möglichkeit, drei Richterposten neu zu besetzen. Die Richterinnen und Richter werden auf Lebenszeit ernannt. Biden hat einen Richterposten neu besetzt - damit die Mehrheiten aber nicht verschoben, weil ein liberaler Richter in Rente gegangen ist.

Nun stellt sich die Frage, ob Biden in den verbleibenden Wochen noch einen weiteren Richterposten besetzen könnte. Unter Druck gerät dabei die liberale Richterin Sonia Sotomayor (70) wegen ihres Alters. Zwar könnte Biden auch mit ihrem Rückzug nicht die Mehrheiten verschieben - aber sicherstellen, dass eine jüngere Person ihren Posten

übernimmt.

Den Demokraten steckt immer noch der Tod der Richterinnen-Ikone Ruth Bader Ginsburg in den Knochen. Sie weigerte sich, in Rente zu gehen, und starb schließlich 2020 nur wenige Monate, bevor Trump das Weiße Haus verließ. Trump und seine Republikaner besetzten den Richterposten neu - mit der erzkonservativen Amy Coney Barrett.

"Politico" berichtete, unter Berufung auf einen Senator, dass das Thema Sotomayor in Gesprächen mit seinen Kollegen wiederholt zur Sprache gekommen sei. Der Senat muss die Richter-Personalien bestätigen - aktuell haben dort noch die Demokraten die Mehrheit, ab Januar dann die Republikaner.

Theoretisch wäre es also möglich, dass Biden noch einen Richterposten neu besetzen könnte, sollte Sotomayor in Rente gehen. Dazu kann sie allerdings niemand zwingen. Und selbst wenn sie ihren Posten aufgeben sollte: Ganz einfach wäre eine zügige Neubesetzung in der Tat nicht - es bedürfte wohl viel strategisches Geschick des demokratischen Mehrheitsführers Chuck Schumer.

Biden und Harris bleiben Hintergrund

Biden hat sich bisher nicht dazu geäußert, wie er die kommenden Wochen politisch nutzen will. Seit Trumps Sieg in der US-Nacht zu Mittwoch hatte der US-Präsident einen öffentlichen Auftritt. Der Demokrat hielt am Donnerstag eine Rede im Rosengarten und versprach eine friedliche Machtübergabe. Auf der Veranstaltung, zu der Bidens Kabinett geladen war, herrschte eine niedergeschlagene Stimmung. Das Wochenende verbringt der 81-Jährige wie so häufig außerhalb der Hauptstadt in Delaware. Öffentliche Termine hat er bisher nicht angekündigt.

Auch US-Vize Kamala Harris, die bei der Präsidentschaftswahl Trump unterlag, hat am Freitag keine öffentlichen Auftritte geplant. Sie ist nach ihrer Niederlage ebenfalls bisher nur einmal öffentlich aufgetreten.

Der Fahrplan

Unklar sind nach der Wahl weiterhin die Mehrheitsverhältnisse im Repräsentantenhaus. Davon wird abhängen, ob Trump ungehindert durchregieren kann. In der zweiten Parlamentskammer, dem Senat, haben die Republikaner die Mehrheit sicher. Die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl müssen in den Bundesstaaten außerdem noch bis zur letzten Stimme ausgezählt und zertifiziert werden. Bis zum 11. Dezember muss das offizielle Ergebnis feststehen. Am 17. Dezember versammeln sich die Wahlleute in den Bundesstaaten zur Abstimmung. Am 3. Januar tagt der neu gewählte Kongress zum ersten Mal.

Am 6. Januar kommen dann Repräsentantenhaus und Senat gemeinsam zusammen, um das Wahlergebnis formal zu bestätigen. Den Vorsitz in dieser Sitzung hat die amtierende Vizepräsidentin, also Harris. Nach der Wahl 2020 hatten Trump-Anhänger zu diesem Anlass das Kapitol gestürmt. Am 20. Januar wird Trump dann in einer feierlichen Zeremonie am Kapitol vereidigt. Die neue Regierung nimmt im Anschluss sofort ihre Arbeit auf./nau/DP/stw



Weitere Konjunkturnachrichten
 
Weitere Konjunkturnachrichten der letzten 14 Tage 
Seiten:   19 20 21 22 23    Berechnete Anzahl Nachrichten: 441     
Datum Zeit Nachrichtenüberschrift
08.11.2024 17:49 Rot-grüne Scholz-Regierung ohne Transatlantik-Koordinator
08.11.2024 17:48 Von der Leyen sieht nach Telefonat mit Trump Deal-Option
08.11.2024 17:42 ROUNDUP 2: EU will Wirtschaftskrieg mit USA unter Trump verh...
08.11.2024 17:26 Länder wollen Zuschuss des Bundes bei Netzentgelten
08.11.2024 17:06 dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 08.11.2024 - 17.00 Uhr
08.11.2024 16:39 Energieminister für flexiblere Fristen bei Windkraft-Bau
08.11.2024 16:34 USA: Michigan-Konsumklima hellt sich unerwartet deutlich auf
08.11.2024 16:33 ROUNDUP: Trump trifft historische Personalentscheidung
08.11.2024 16:28 ROUNDUP 2: Scholz verhandlungsbereit bei Zeitpunkt für Neuw...
08.11.2024 16:26 Habeck kandidiert als Kanzler
08.11.2024 16:17 Habeck bietet 'Allianz der Vernunft' in Energiepolitik an
08.11.2024 16:07 EU drängt auf Stärkung des Wirtschaftsstandorts Europa
08.11.2024 16:00 ROUNDUP: Scholz verhandlungsbereit bei Zeitpunkt für Vertra...
08.11.2024 15:56 Russische Militärs wegen neunfachen Mords verurteilt
08.11.2024 15:47 Scholz zeigt sich verhandlungsbereit bei Termin für Neuwahl
08.11.2024 15:41 ROUNDUP/Teure Pflege: Beitragssatz steigt um 0,2 Prozentpunk...
08.11.2024 15:39 Landesminister verlangen stabile Förderung der Öko-Energie
08.11.2024 14:53 ROUNDUP: EU will Wirtschaftskrieg mit USA unter Trump verhin...
08.11.2024 14:33 ROUNDUP/Nach US-Wahl: Ökonom rechnet nicht mehr mit Intel-A...
08.11.2024 14:19 ROUNDUP: Ost-Politiker uneinig über Kurs nach Ampel-Aus
Suche
Durchsuchen Sie unser Nachrichtenangebot unter Angabe eines von Ihnen gesuchten Begriffs.



 
Weitere Nachrichten
Lesen Sie auch weitere interessante Nachrichten u.a. zu den Themen Aktien im Fokus, Hintergrundberichte, Börsentag auf einem Blick, Wochenausblick oder adhoc-Mitteilungen.
 
Börsenkalender
18.11.2024

AUDIUS SE
Geschäftsbericht

YUANTA FUTURES CO. LTD.
Geschäftsbericht

YOC AG
Geschäftsbericht

WECOMMERCE HOLDINGS LTD.
Geschäftsbericht

Übersicht
 

FactSet
Implemented and powered by FactSet. Bereitstellung der Kurs- und Marktinformationen erfolgt durch FactSet.
Bitte beachten Sie die Risikohinweise und Quellenangaben der TARGOBANK, die für diese Seite gelten.
 

 

Produkte und Services

Wechselprämie 5.000€ Prämie für Ihren Depot-Übertrag

Zur Aktion

Top-Tagesgeldzinsen Attraktive Tagesgeldzinsen für Depot-Neukunden

Zur Aktion

Klassik-Depot Damit Ihr Handel mit Wertpapieren auf einer soliden Basis startet

Zum Klassik-Depot