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28.08.2024 06:14

Macrons Suche nach Premier und Regierung geht weiter

PARIS (dpa-AFX) - Mehr als sieben Wochen nach der Parlamentswahl in Frankreich versucht Präsident Emmanuel Macron, mit Sondierungsgesprächen den Durchbruch zu einer Regierung zu schaffen. Erneut will er mit den Konservativen beraten. Welche weiteren Parteien oder Persönlichkeiten Macron zum Gespräch bat, wurde im Detail nicht bekannt.

Die politische Lage ist kompliziert. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl vor gut sieben Wochen war das Linksbündnis Nouveau Front Populaire aus Grünen, Sozialisten, Kommunisten und der Linkspartei La France Insoumise (LFI) auf Platz eins gelandet. Immer wieder betont die Allianz ihren Regierungsanspruch. Zu Beginn der Woche schloss Macron eine Regierung rein aus ihrem Lager aber aus. Ein solches würde sofort gestürzt werden.

Macrons Mitte-Kräfte landeten bei der Wahl auf Platz zwei, dahinter kamen die Rechtsnationalen um Marine Le Pen und ihre Verbündete. Eine absolute Mehrheit in der Nationalversammlung erhielt kein Lager. Die Regierungsbildung gestaltet sich daher schwierig.

Regierung ohne linkes Lager schwierig

Macron hatte immer wieder eine Art Große Koalition von den Kommunisten bis zu den Konservativen angeregt. Eine Regierungszusammenarbeit mit den Rechtsnationalen schloss er ebenso aus wie mit der Linkspartei La France Insoumise, die Teil des Linksbündnisses ist.

Wie jedoch eine Mehrheit zustande kommen soll, ist unklar. Das Linksbündnis zeigte sich empört davon, dass Macron eine von ihnen gebildete Regierung nicht als Option sah. Sozialisten, Kommunisten und Grüne wollten nicht an neuen Gesprächen teilnehmen, die Macron startete. LFI war gar nicht erst eingeladen worden. Das Bündnis hatte mehrfach betont, als Zusammenschluss regieren zu wollen./rbo/DP/zb



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