Märkte & Kurse

Konjunktur
Suchanfrage
Produktinformation
 

Auf dieser Seite finden Sie alle Konjunkturnachrichten zeitlich geordnet und zu unterschiedlichen Themen der letzten vierzehn Tage aufgelistet. Wählen Sie aus der untenstehenden Tabelle die für Sie interessante Nachricht aus. Zusätzlich können Sie auch unsere Nachrichtensuche nutzen, um damit noch detaillierter nach bestimmten und weiter zurückliegenden Konjunkturnachrichten zu suchen.

 

Ausgewählte Nachricht
21.06.2024 19:50

ROUNDUP: Milliarden-Risiko wegen Klagen zu Corona-Masken

BERLIN (dpa-AFX) - Dem Bund drohen Milliardenrisiken aus noch schwelenden Streitfällen um die Lieferung von Schutzmasken zu Sonderkonditionen in der Corona-Pandemie. Aktuell sind dazu in etwa 100 Fällen Klagen mit einem Streitwert von insgesamt 2,3 Milliarden Euro erhoben, wie aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Anfrage des FDP-Haushaltspolitikers Karsten Klein hervorgeht. Zuerst berichtete die "Welt am Sonntag" darüber. Der Ausgang der Klagen sei abzuwarten, sagte Klein der Zeitung. Doch deutlich werde schon: "Die Folgen der massiven Überbeschaffung unter dem damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) werden immer verheerender."

Hintergrund ist die staatliche Beschaffung damals dringend benötigter, aber sehr knapper Masken für das Gesundheitswesen in der Frühphase der Corona-Krise 2020. Um schneller zu sein, wandte das Ministerium ein besonderes Verfahren an, bei dem Lieferverträge ohne weitere Verhandlungen zu festen Kaufpreisen zustande kamen. Vielfach verweigerte das Ministerium später die Bezahlung und machte unter anderem Qualitätsmängel geltend. Daraufhin reichten Lieferanten und Händler Klagen ein. Kritik wurde im Nachhinein auch daran laut, dass zu viele Masken beschafft worden waren.

"Bisher wurden rund 80 Streitfälle durch Vergleiche beendet", heißt es in der Ministeriumsantwort, die auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Acht Verfahren mit einem Gesamtstreitwert von rund 50 Millionen Euro habe der Bund rechtskräftig gewonnen, zwei Verfahren mit 230 000 Euro Streitwert rechtskräftig verloren. Insgesamt seien vom Bund im Rahmen des besonderen Einkaufsverfahrens ("Open-House-Verfahren") rund 1,4 Milliarden Euro ausgezahlt worden.

Zu den noch laufenden Verfahren erläuterte das Ministerium, sofern "derzeit mit einer Inanspruchnahme infolge eines Urteils" gerechnet werden müsse, wäre dies durch Ausgabenreste im Haushalt gedeckt.

Ressortchef Karl Lauterbach (SPD) hatte kürzlich bereits eine Aufarbeitung der Maskenbeschaffungen in der Corona-Zeit zugesichert. Anlass war auch Kritik des Bundesrechnungshofs am Vorgehen des Ministeriums unter Lauterbachs Vorgänger Spahn. Die Behörde monierte, es seien 2020 allein 5,7 Milliarden Schutzmasken angeschafft worden, von denen aber nur 2 Milliarden verteilt worden seien - davon 1,7 Milliarden in Deutschland./sam/DP/ngu



Weitere Konjunkturnachrichten
 
Weitere Konjunkturnachrichten der letzten 14 Tage 
Seiten:  1 2 3 4 5    Berechnete Anzahl Nachrichten: 736     
Datum Zeit Nachrichtenüberschrift
29.07.2024 20:13 USA stellen Ukraine weitere Militärhilfe bereit
29.07.2024 18:38 Britische Finanzministerin: Haben massives Finanzloch geerbt
29.07.2024 17:46 ROUNDUP: Kein Bürgergeld für Arbeitsverweigerer? Kritik an...
29.07.2024 17:05 dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 29.07.2024 - 17.00 Uhr
29.07.2024 15:59 ROUNDUP 4: Maduro und Opposition reklamieren Wahlsieg in Ven...
29.07.2024 15:52 Ryanair-Klage gegen Corona-Hilfe für Konkurrenz abgewiesen
29.07.2024 14:46 Selenskyj reist an Frontlinie im Gebiet Charkiw
29.07.2024 14:27 ROUNDUP: Italien und China nähern sich nach Seidenstraßen-...
29.07.2024 14:21 ROUNDUP: Dax-Konzerne bekommen Milliarden an Subventionen vo...
29.07.2024 13:37 Italien und China nähern sich nach Seidenstraßen-Aus wiede...
29.07.2024 13:16 WDH/ROUNDUP 3: Israel billigt Vergeltungsschlag gegen Hisbol...
29.07.2024 12:52 Regierung rechnet mit Nullrunde beim Bürgergeld 2025
29.07.2024 12:37 FDP will weitreichende Verschärfungen beim Bürgergeld
29.07.2024 12:22 Lindholz: Neues System der Grundsicherung nötig
29.07.2024 12:12 Nach Heizungsgesetz: Geschäft mit Wärmepumpen bricht ein
29.07.2024 12:04 ROUNDUP 3: Israel billigt Vergeltungsschlag gegen Hisbollah
29.07.2024 12:02 Deutschem Arbeitsmarkt fehlen die Impulse
29.07.2024 11:05 Deka-S-Finanzklima: Sparkassen rechnen nur mit langsamer Wir...
29.07.2024 10:54 Briten warnen vor Eskalation zwischen Israel und Hisbollah
29.07.2024 10:41 Festnahmen wegen geplanter Störaktionen bei Olympia
Suche
Durchsuchen Sie unser Nachrichtenangebot unter Angabe eines von Ihnen gesuchten Begriffs.



 
Weitere Nachrichten
Lesen Sie auch weitere interessante Nachrichten u.a. zu den Themen Aktien im Fokus, Hintergrundberichte, Börsentag auf einem Blick, Wochenausblick oder adhoc-Mitteilungen.
 
Börsenkalender
29.07.2024

YONGSHENG CAPITAL INC
Geschäftsbericht

STARHILL REAL ESTATE INVESTMENT
Geschäftsbericht

XP POWER LTD.
Geschäftsbericht

X1 ENTERTAINMENT GROUP
Geschäftsbericht

Übersicht
 

FactSet
Implemented and powered by FactSet. Bereitstellung der Kurs- und Marktinformationen erfolgt durch FactSet.
Bitte beachten Sie die Risikohinweise und Quellenangaben der TARGOBANK, die für diese Seite gelten.
 

 

Produkte und Services