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| 04.07.2025 05:35 Pressestimme: 'Stuttgarter Zeitung' zu Stromsteuer STUTTGART (dpa-AFX) - "Stuttgarter Zeitung" zu Stromsteuer: "Man stelle sich nur einmal vor, eine Regierungskoalition nimmt eine bestimmte Steuersenkung in ihr Sofortprogramm auf. Dann kommt es - weil es an Geld fehlt - anders. Daraufhin rebellieren wichtige Vertreter der größten Koalitionspartei öffentlich gegen den Haushaltsbeschluss des eigenen Kabinetts. Vor einem Koalitionsausschuss veranstalten sie ein riesiges Tohuwabohu darum, dass sich noch etwas ändern müsse. Und nach stundenlanger Sitzung ändert sich: nichts. Wenn das so in der vergangenen Legislaturperiode passiert wäre, hätten CDU und CSU von "Ampel-Chaos" oder "Ampel-Gehampel" gesprochen. Jetzt ist es aber die Union von Kanzler Friedrich Merz selbst, die in ihrer Regierung mit der SPD in der Debatte über die Stromsteuer das verwirrende Chaos aufführt."/DP/jha Weitere Nachrichten |
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