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Drohender Handelskrieg

Straßburg (dpa) - Die USA werden nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auch Sonderzölle auf die Einfuhr von Halbleitern, Pharmazeutika und Holz erheben. 

Zudem erwarte man für diesen Mittwoch eine weitere Ankündigung zu sogenannten reziproken Zöllen, mit denen auf angebliche unfaire Zölle anderer Länder reagiert werden soll, sagte die deutsche Spitzenpolitikerin in einer Rede im Europäische Parlament in Straßburg. Diese würden sofort für fast alle Waren und viele Länder der Welt gelten und zu den Sonderzöllen hinzukommen, die US-Präsident Donald Trump bereits in Kraft gesetzt hat. Von letzteren sind Importe von Stahl, Aluminium, Autos und Autoteilen in die USA betroffen. 

Von der Leyen warnte in der Rede erneut vor den Folgen eines möglichen Handelskrieges und betonte die Verhandlungsbereitschaft der EU. «Zölle sind Steuern, die vom Volk bezahlt werden. Zölle sind für die Menschen in Amerika Steuern auf ihre Lebensmittel und Medikamente», sagte sie. Überkapazitäten, Ungleichgewichte, unfaire Subventionen, die Abschottung von Märkten und der Diebstahl von geistigem Eigentum seien auch für EU problematisch. Allgemeine Zölle machten die Dinge allerdings schlimmer und nicht besser. Diese würden Arbeitsplätze kosten und ein «bürokratisches Monstrum» an neuen Zollverfahren schaffen. 

Zugleich machte von der Leyen deutlich, dass die EU im Fall einer unzureichenden Verhandlungsbereitschaft der USA mit Gegenmaßnahmen reagieren wird. «Ich habe mich bereits mit den europäischen Staats- und Regierungschefs über die nächsten Schritte ausgetauscht», sagte sie. «Unser Ziel ist eine Verhandlungslösung. Aber, wenn es nötig ist, werden wir natürlich unsere Interessen, unsere Bevölkerung und unsere Unternehmen schützen.» Man wolle nicht unbedingt zurückschlagen, aber wenn es notwendig sein werde, habe man einen starken Plan, um dies zu tun. 

Details nannte von der Leyen nicht. Nach Angaben aus Kommissionskreisen beinhaltet er aber unter anderem die Einführung weitreichender Gegenzölle. Zudem könnten auch Abgaben auf digitale Dienstleistungen US-amerikanischer Unternehmen in der EU erhoben werden.