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11.04.2024 05:50

Bundestag debattiert über russische Desinformationskampagne

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundestag befasst sich an diesem Donnerstag im Rahmen einer Aktuellen Stunde mit den Berichten über eine russische Desinformationskampagne und möglichen Verbindungen zur AfD. Die Debatte wurde auf Verlangen von SPD, Grünen und FPD unter dem Titel "Mögliche Verstrickungen und Kooperationen von Mitgliedern der AfD-Fraktion mit autoritären Regimen vollständig aufklären" aufgesetzt.

Hintergrund sind Berichte über die prorussische Internetplattform "Voice of Europe", (VoE), die vom tschechischen Kabinett auf die nationale Sanktionsliste gesetzt worden war. Auf dem Portal waren unter anderem Interviews mit dem AfD-Politiker Petr Bystron und seinem Parteikollegen Maximilian Krah erschienen. Die tschechische Zeitung "Denik N" hatte berichtet, Bystron habe möglicherweise auch Geld entgegengenommen. Der AfD-Abgeordnete hat das mehrfach zurückgewiesen.

Thema im Parlament sind außerdem das Startchancen-Programm der Ampel, mit dem 4000 Schulen in schwierigen Lagen besonders gefördert werden sollen und die Ernährungsstrategie der Bundesregierung. Zudem steht eine Debatte anlässlich des 30. Jahrestages des Völkermordes in Ruanda auf der Tagesordnung./jr/DP/he



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