Märkte & Kurse

SANTA CLARA/MAGDEBURG (dpa-AFX) - Nach dem Aus für die geplante Chipproduktion des US-Herstellers Intel in Magdeburg hofft Sachsen-Anhalt auf Ersatz für das Milliardenprojekt. Für den geplanten Hightech-Park auf dem Intel-Gelände gebe es bereits Anfragen namhafter Unternehmen, sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU). Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD) zeigte sich sicher, dass Ostdeutschland ein bedeutender Standort für die Halbleiterproduktion bleibe.

Intel hatte den Bau der 2022 angekündigten Chipfabriken mit einem Investitionsvolumen von 30 Milliarden Euro und 3.000 Arbeitsplätzen im Herbst zunächst verschoben - nun sagte der kriselnde Chiphersteller das Projekt endgültig ab. Intel werde künftig Kapazitäten nur noch ausbauen, wenn es dafür genug Nachfrage von Kunden gebe, sagte Firmenchef Lip-Bu Tan.

Subventionen noch nicht gezahlt

Die frühere Bundesregierung hatte 2023 staatliche Hilfen von 9,9 Milliarden Euro für die Ansiedlung in Magdeburg in Aussicht gestellt. Intel hätte jedoch selbst noch einmal doppelt so viel aufbringen müssen. Das Geld im Unternehmen ist wegen fortlaufender Verluste knapp. Unterm Strich machte der Konzern im vergangenen Quartal einen Verlust von 2,9 Milliarden Dollar. Lip-Bu Tan fährt einen Sparkurs und streicht weltweit Jobs. Die Zahl der Mitarbeiter soll zum Jahresende auf rund 75.000 sinken. Ende 2024 waren es noch knapp 109.000.

Das Haus von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) betonte, die Mitteilung von Intel komme nicht überraschend. "Gleichwohl ist es keine gute Nachricht für die betroffene Region." Zugleich stellte das Ministerium klar: "Es sind keine Haushaltsmittel für das Vorhaben geflossen. Im Klima- und Transformationsfonds (KTF) sind keine Mittel für Intel eingeplant."

Nach der im Herbst angekündigten Verschiebung des Intel-Projekts war das Geld bereits neu verplant worden, wie der CDU-Haushaltspolitiker Christian Haase bestätigte. Neue finanzielle Spielräume gibt es demnach nicht.

Strategisches Interesse

Am Umfang der Subventionen hatte es Kritik gegeben. Irene Bertscheck vom Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim sagte, die knapp zehn Milliarden Euro wären eine immens hohe Summe gewesen. Wenn Ansiedlungen durch Steuergelder unterstützt würden, müsse sichergestellt sein, dass sie langfristig angelegt werden, "und nicht versenkt sind, wenn das subventionierte Unternehmen pleitegeht oder weiterzieht".

Die damalige Koalition aus SPD, Grünen und FDP hatte die Beihilfen mit dem strategischen Interesse gerechtfertigt, mehr Computerchips in Deutschland zu produzieren. Sie hielt die Abhängigkeit von Importen aus Asien für zu groß. Das sieht die neue schwarz-rote Koalition im Bund ähnlich. Im Entwurf ihrer Hightech-Agenda spricht sie von Anreizen für mehr Fertigung von Chips und mindestens drei neuen Werken in Deutschland.

Eine "unternehmerische Entscheidung"

Die Ostbeauftragte Kaiser erklärte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur: "Wichtig ist, es handelt sich dabei um eine unternehmerische Entscheidung und keine generelle Absage an den Standort. Denn Ostdeutschland ist inzwischen eines der bedeutendsten Cluster der weltweiten Halbleiterproduktion, und für die Bundesregierung bleibt es zentral, diese Entwicklung weiter zu fördern."

In Dresden sind neue Chipfabriken im Bau. In Magdeburg hatte vor wenigen Tagen das Unternehmen FMC (Ferroelectric Memory Company) eine Fabrik für Speicherchips in dem neuen Industriepark angekündigt.

Intel-Flächen sollen zurückgekauft werden

Ministerpräsident Haseloff nannte das Aus für die Intel-Pläne zwar einen herben Rückschlag, auch für die Europäische Union, die ebenfalls das Ziel einer hiesigen Chipproduktion verfolgt und fördert. Dennoch sei es gut, dass jetzt Klarheit herrsche, meinte der Landeschef. Für die Zukunft bleibe in Magdeburg der Fokus auf der Ansiedlung von anderen Hightech-Unternehmen. "Alle Maßnahmen, die Sachsen-Anhalt mit Blick auf Intel angestoßen hat, werden sich auch in der Zukunft auszahlen."

Seine Stellvertreterin Lydia Hüskens (FDP) sagte, es sei richtig gewesen, nicht nur auf Intel zu setzen, sondern das ganze Gewerbegebiet zu entwickeln und die notwendige Infrastruktur auszubauen. "Die vorhandenen Flächen bieten ein riesiges Potenzial für die weitere Entwicklung unseres Landes." Nun dürften die bereits an Intel verkauften Flächen nicht zum Spekulationsobjekt werden. Die Stadt Magdeburg will sie nach eigenen Angaben von Intel zurückkaufen und dann erneut auf dem internationalen Markt platzieren. Intel wollte ursprünglich ein 400 Hektar großes Grundstück nutzen./so/DP/he