17.09.2024-
Wagenknecht: Intel-Subventionen in Kleinunternehmen stecken
BERLIN (dpa-AFX) - Nach der Verzögerung der Intel -Chipfabrik in Magdeburg fordert die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht, die dafür eingeplanten Subventionen für "wirklich innovative Kleinunternehmen" und Neugründungen einzusetzen. Das Geld solle zudem in Infrastruktur fließen, sagte Wagenknecht in Berlin.
Die von der Bundesregierung für Intel in Aussicht gestellten zehn Milliarden Euro seien "von Anfang an äußerst fragwürdige Subventionen" gewesen. Es sei megapeinlich, dass das Projekt nicht begonnen werde, meinte die Bundesvorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht. "Das war ein Reinfall mit Ansage. Dieses Geld darf kein zweites Mal hinterhergeworfen werden." Wagenknecht kommentierte auch: "Das ist eine persönliche Pleite für den Kanzler."
Der Leipziger Linken-Abgeordnete Sören Pellmann nannte die Intel-Entscheidung eine herbe Enttäuschung. Sie zeige auch eine "massive Abhängigkeit Deutschlands von den USA". Die zehn Milliarden Euro Steuergeld hätte die Bundesregierung aus seiner Sicht besser in den Aufbau einer eigenen Chip-Produktion investiert. Das Knowhow für die Herstellung von Halbleitern gebe es in Deutschland, sagte der Vorsitzende der Linken-Gruppe im Bundestag.
Intel hatte in den USA bekannt gegeben, dass der Bau einer Chipfabrik in Magdeburg verschoben wird. Hintergrund ist ein Sparprogramm im Unternehmen./vsr/DP/jha |
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