15.03.2024-
ROUNDUP: Winterkorn auf der Anklagebank - Dieselprozess startet im September
BRAUNSCHWEIG (dpa-AFX) - Fast genau neun Jahre nach dem Auffliegen des Dieselskandals bei Volkswagen soll Ex-Konzernboss Martin Winterkorn auf die Anklagebank. Die beiden Strafverfahren gegen den 76-Jährigen werden für einen Prozess gebündelt, der am 3. September in Braunschweig beginnen soll. Wie das Landgericht am Freitag mitteilte, plant die 16. Wirtschaftsstrafkammer derzeit mit 89 Terminen bis September 2025. In dem Verfahren gegen den einst bestverdienenden Manager Deutschlands wird es um den Verdacht des Betrugs, der Falschaussage und der Marktmanipulation gehen.
Erst vor etwa einem Monat hatte Winterkorn eine strafrechtliche Verantwortung für die Abgasmanipulationen beim Wolfsburger Autobauer zurückgewiesen. "Ich halte diese Vorwürfe für unzutreffend", sagte er im Februar als Zeuge im milliardenschweren Zivilverfahren von Investoren vor dem Oberlandesgericht Braunschweig. Vier volle Verhandlungstage wurde er anschließend befragt. Aufgrund einer weiteren Operation im März ist der nächste Termin für ihn als Zeugen noch unklar.
Im Februar war über das Landgericht Braunschweig auch bekannt geworden, dass ein neues medizinisches Gutachten von der Verhandlungsfähigkeit Winterkorns ab September 2024 ausgeht. 2021, zum Start des ersten großen Braunschweiger Strafprozess gegen Ex-VW -Manager und Ingenieure, war Winterkorns Komplex aus gesundheitlichen Gründen abgetrennt worden. Das Fehlen Winterkorns bei der juristischen Aufarbeitung wurde damals von einigen als katastrophale Botschaft bezeichnet.
Die Dieselaffäre bei Volkswagen war im September 2015 aufgeflogen und kostete Winterkorn wenige Tage später den Chefsessel beim Wolfsburger Autobauer. Der Topmanager trat zurück, wollte dies aber keinesfalls als Eingeständnis einer Mitschuld verstanden wissen. Er beteuerte, vor dem Bekanntwerden des Skandals nichts von illegalem Tun gewusst zu haben. Für VW folgte eine Prozessflut und Kosten, die das Unternehmen auf etwa 32 Milliarden Euro beziffert.
Der Autobauer hatte statt des Einsatzes teurerer Abgastechnik die Messwerte mithilfe versteckter Software-Codes gefälscht. Diese sorgten dafür, dass bei Tests voll gereinigt wurde, im Straßenbetrieb jedoch ein Vielfaches der Emissionen auftrat. "Wäre mir ein vollständiges Bild von den internen Vorgängen in den verantwortlichen Fachabteilungen vermittelt worden, hätte ich nicht gezögert, die Vorgänge direkt anzugehen und aufzuklären", sagte Winterkorn bei seiner Zeugenvernehmung.
Bei seinem Zeugenauftritt in der Braunschweiger Stadthalle war deutlich geworden, dass mehrere Operationen ihre Spuren hinterlassen haben. Winterkorn wirkte gesundheitlich angeschlagen. Mit der Ankündigung des Landgerichts ist nun klar, dass der Skandal für den einstigen "Mr. Volkswagen" längst nicht ausgestanden ist und er noch einige Reisen nach Braunschweig vor sich hat. Nach derzeitiger Planung wäre ein Urteil 2025 möglich - zehn Jahre nach Bekanntwerden der Affäre, die sich zu einem der größten deutschen Industrieskandale entwickelte./bch/DP/jha |