08.07.2024-
ROUNDUP/Habecks Sommertour: Entscheidend ist 'aufm Platz'
STUTTGART (dpa-AFX) - Beim Maler- und Stuckateurbetrieb Gröber in Stuttgart haben sie alles gegeben für den Vizekanzler. "Wir haben geputzt, gestriegelt, gemacht", sagt Firmenchef Hermann Blattner, als er Robert Habeck begrüßt. Vor zweieinhalb Wochen hat Blattner erfahren, dass hoher Besuch kommt - da steckte die Bundesregierung noch mitten in schwierigen Haushaltsverhandlungen, und Habeck war mittendrin. Der Weiterbestand der Ampel schien in Gefahr, nun aber gibt es eine Einigung. Und Habeck ist unterwegs im Land.
Ein Fußball-Motto
Fünf Tage lang nimmt sich der Wirtschafts- und Klimaschutzminister Zeit, sieben Bundesländer stehen auf dem Programm, vom Süden geht es in den Norden. Das Ministerium hat sich ein Motto für die Sommertour ausgedacht: "aufm Platz" - frei nach dem alten Fußballer-Spruch "Grau ist alle Theorie - entscheidend is' aufm Platz." Dabei gilt der Flensburger Habeck eigentlich mehr als Handball- denn als Fußball-Fan. Bis Freitag besucht der Grünen-Politiker Handwerksbetriebe, Mittelständler, Dax -Unternehmen oder junge Start-up-Firmen in Großstädten wie auf dem Land.
Habeck: Schulter nicht hängen lassen
Den Anfang macht am Montag der Handwerksbetrieb Gröber - in vierter Generation, 70 Mitarbeiter, die Kinder stehen schon bereit zur Nachfolge. Gröber saniert Altbauten energetisch - ein Lieblingsthema Habecks, dessen Heizungsgesetz im vergangenen Jahr monatelang für Riesenstreit sorgte. Die große Aufregung aber hat sich gelegt.
Habeck lässt sich gut gelaunt den Betrieb zeigen. An seiner Seite ist der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) - er hat sich schon für Habeck als Spitzenkandidaten bei der nächsten Bundestagswahl starkgemacht. Habeck gilt bei vielen als Favorit - da ist aber noch Außenministerin Annalena Baerbock, der Habeck 2021 den Vortritt lassen musste.
Läuft sich der Vizekanzler nun warm? Die Sommertour jedenfalls nutzt er für eine Botschaft: Nicht die Schulter hängen lassen, Ärmel hochkrempeln. Trotz aller Sorgen und Herausforderungen sei die deutsche Wirtschaft stark, sagt er. Die Wirtschaft komme langsam in Gang. Er hoffe, dass das Wachstumspaket, dass die Bundesregierung geschnürt habe, noch mal einen Schub gebe.
Paket soll Wachstum ankurbeln
Bisher sieht es mau aus. Für dieses Jahr wird nur ein Mini-Wachstum erwartet, auch für 2025 sind die Erwartungen bisher verhalten. Das Wachstumspaket der Bundesregierung mit zahlreichen Entlastungsmaßnahmen könne im nächsten Jahr zu einem zusätzlichen Wachstum von mehr als einem halben Prozent führen, so die Hoffnung der Bundesregierung. Wirtschaftsverbände aber reagieren verhalten auf die Ankündigungen. In der Kritik stehen geplante Steueranreize für ausländische Fachkräfte. Habeck verteidigt die Pläne, mit der Maßnahme könne man eine "große Fachkräftelücke" schließen.
Lob vom Mercedes-Chef
Für die Autoindustrie ist auch etwas dabei. Die Bundesregierung will die Nachfrage nach E-Autos als Dienstwagen ankurbeln, geplant sind bessere steuerliche Abschreibungsbedingungen. Er erwarte einen "Nachfrage-Push", sagt Habeck bei einem Termin bei Mercedes. Mercedes-Chef Ola Källenius lobt das Paket, es gebe wichtige und gute Impulse. Habeck ist dabei, als Mercedes-Benz einen neuen "eCampus" eröffnet. Der Autobauer bündelt darin Forschung und Entwicklung von E-Auto-Batterien.
Das Land aufwecken
Immer wieder spricht Habeck von der Fußball-EM. Deutschland habe sich wirklich von seiner schönsten und stärksten Seite gezeigt, sei unglücklich ausgeschieden. Der Minister nimmt die Steilvorlage von Bundestrainer Julian Nagelsmann auf, der an die Nationalspieler gerichtet sagte, die Jungs sollten mitnehmen, "dass ein Land, das viel zu viel in Tristesse verfällt, ständig in Tristesse verfällt und in Schwarzmalerei, dass sie es gemeinschaftlich geschafft haben, es ein bisschen aufzuwecken"./hoe/DP/men |