09.11.2023-
Grünen-Chef Nouripour: 'Der Industriestrompreis kommt'
BERLIN (dpa-AFX) - Grünen-Chef Omid Nouripour hat die Einigung von Spitzen der Ampel-Koalition auf Steuerentlastungen für die Industrie begrüßt. Der Industriestrompreis kommt", sagte er am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Er sprach von guten Nachrichten für Unternehmen, Arbeitnehmer und Konsumenten.
Die Bundesregierung will den Strompreis für die Wirtschaft durch eine Steuerreform drücken. Geplant ist unter anderem eine deutliche Senkung der Stromsteuer für das produzierende Gewerbe und eine Ausweitung der bisherigen Strompreiskompensation für Konzerne, die besonders unter hohen Strompreisen leiden.
"Mit dem Industriestrompreis senken wir die Belastung durch hohe Energiekosten für unsere Wirtschaft. Damit halten wir die Industrie in Deutschland, schaffen Planungssicherheit und schützen gute Arbeitsplätze", sagte Nouripour. "Dank dem beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien senken wir langfristig den Strompreis für unsere Unternehmen und erhalten so ihre Wettbewerbsfähigkeit. Bis es so weit ist, unterstützen wir die Wirtschaft nun mit dem Industriestrompreis."
Um Möglichkeiten zur Entlastung insbesondere energieintensiver Unternehmen hatte die Ampel-Regierung monatelang gerungen. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte dabei für einen Industriestrompreis geworben, der dank staatlicher Subventionen vergünstigt werden sollte. Finanzminister Christian Lindner (FDP) hatte eher für eine Änderung der Stromsteuer plädiert - ähnlich wie nun beschlossen./tam/DP/mis |
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