08.01.2025-
Linke: Verteidigungsausgaben reichen aus
BERLIN (dpa-AFX) - Die Linke will die Verteidigungsausgaben einfrieren und stemmt sich damit gegen Forderungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump. "2024 lag der Verteidigungshaushalt bei 52 Milliarden - zusammen mit den europäischen Partnerstaaten ist das vollkommen ausreichend für eine Landesverteidigung", sagte Parteichef Jan van Aken der Deutschen Presse-Agentur.
Trump hatte bei einer Pressekonferenz gefordert, dass die Partnerländer der Nato fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aufwenden. Das geltende Nato-Ziel sind zwei Prozent des BIP.
"Es ist ein völlig unsinniger Maßstab, es am BIP zu messen", sagte van Aken der dpa. Im Falle einer Wirtschaftskrise würde das BIP und damit auch der Verteidigungshaushalt sinken, das sei unlogisch. "Die Verteidigungsausgaben müssen am Bedarf und nicht am BIP gemessen werden."
Europa dürfe nicht "über jedes Stöckchen des knallharten Machtpolitikers Donald Trump springen", meinte der Linken-Politiker. Es sei sinnvoll, Sicherheit europäisch zu denken. "Wir dürfen uns nicht erpressbar machen."/vsr/DP/men |
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