19.07.2023-
Baerbock zu Putin-Absage an Brics-Treffen: Völkerstrafrecht wirkt
LUDWIGSHAFEN (dpa-AFX) - Außenministerin Annalena Baerbock hat die Entscheidung von Russlands Präsident Wladimir Putin, nicht persönlich am Treffen der Brics-Staaten in Südafrika im August teilzunehmen, mit Genugtuung kommentiert. "Das macht deutlich, dass das Völkerstrafrecht bei all seinen Lücken eben kein schwaches Schwert ist, sondern dass das Völkerstrafrecht wirkt", sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch am Rande eines Besuchs bei dem Chemie-Konzern BASF in Ludwigshafen. Die Absage Putins zeige zudem, "dass diejenigen, die massiven Bruch des Völkerrechts begehen, damit nicht einfach wie bisher in der Welt herumreisen können".
Das Büro des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa hatte mitgeteilt, dass Putin nicht persönlich bei dem Treffen im August dabei sein wird. Die Entscheidung sei in gegenseitigem Einvernehmen getroffen worden. Anstelle von Putin soll Russlands Außenminister Sergej Lawrow an dem Gipfeltreffen teilnehmen. Der Gipfel der aufstrebenden Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika findet vom 22. bis 24. August in Johannesburg statt.
Südafrika steht seit Monaten unter internationalem Druck, da das Land den russischen Präsidenten trotz eines vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erlassenen Haftbefehls zu dem Gipfeltreffen der wirtschaftsstärksten Schwellenländer eingeladen hatte. Das Gericht in Den Haag hatte den Haftbefehl gegen Putin wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine im März erlassen - es geht auch um die Verschleppung von Kindern nach Russland./bk/DP/zb |
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