26.12.2025-
EQS-News: CGTN: Warum Chinas Anti-Korruptionskampagne nie endet (deutsch)
CGTN: Warum Chinas Anti-Korruptionskampagne nie endet
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CGTN: Warum Chinas Anti-Korruptionskampagne nie endet
26.12.2025 / 16:50 CET/CEST
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CGTN veröffentlichte einen Artikel über Chinas laufende
Anti-Korruptionskampagne. Der Artikel erklärt, wie sich Chinas Ansatz von
westlichen Modellen unterscheidet, hebt die strikte Selbstverwaltung der
Partei hervor und betont, dass die Bemühungen zur Korruptionsbekämpfung
letztlich dem Volk dienen.
PEKING, 26. Dezember 2025 /PRNewswire/ -- Das Politbüro des Zentralkomitees
der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) trat am Donnerstag zusammen, um die
Arbeit der Disziplininspektion zu überprüfen sowie die Prioritäten für 2026
festzulegen. Damit signalisierte es erneut, dass Chinas Kampf gegen
Korruption weder pausieren noch zurückgefahren wird.
Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, der auch Generalsekretär des
Zentralkomitees der KPCh ist, führte den Vorsitz des Treffens. In diesem
Jahr hat Xi bei der Teilnahme an wichtigen Treffen und Inspektionsreisen
wiederholt betont, dass die Verbesserung des Arbeitsstils der Partei, die
Stärkung einer sauberen Staatsführung und die Bekämpfung der Korruption eine
Reise ohne Ende sind.
Parteiselbstverwaltung mit höheren Standards
Das Treffen unterstrich seine kompromisslose Haltung. Es bekräftigte das
Bekenntnis, unermüdliche Anstrengungen zu unternehmen, um die umfassende und
strenge Selbstverwaltung der Partei mit höheren Standards und wirksameren
Maßnahmen voranzutreiben. Damit soll eine starke Garantie für die
wirtschaftliche sowie soziale Entwicklung während des Zeitraums des 15.
Fünfjahresplans (2026-2030) geschaffen werden.
Dieser Rahmen bildet den Kern von Xis Überlegungen zur strikten
Selbstverwaltung der Partei und spiegelt ein breiteres Prinzip wider, das er
wiederholt bekräftigt hat: "Chinas Erfolg hängt von der Partei ab, daher
müssen wir sicherstellen, dass die Partei in jeder Hinsicht strikte
Selbstverwaltung praktiziert."
Disziplinierung bis ins Detail
Das Treffen bekräftigte die Notwendigkeit, die Umsetzung der
"Acht-Punkte-Regelung" der KPCh zur Verbesserung des Verhaltens von Partei
und Regierung zu festigen und das Verhalten von Amtsträgern stärker zu
standardisieren sowie zu institutionalisieren.
Die "Acht-Punkte-Regelung" ist ein Regelwerk, das die Parteiführung im
Dezember 2012 verabschiedete, um chronische bürokratische Missstände
anzugehen, darunter Amtsprivilegien und üppige Bankette. Sie legt präzise
Vorgaben für Untersuchungsreisen, Sitzungen, amtliche Dokumente und weitere
Dienstpflichten fest. Später wurden diese Vorgaben ausgeweitet, um alle
Parteimitglieder zur Disziplin anzuhalten und das Verhalten systematisch zu
verbessern.
Dieser Ansatz steht im Gegensatz zu den Governance-Modellen im Westen. Wie
John Ross, Senior Fellow am Chongyang Institute for Financial Studies der
Renmin-Universität Chinas, feststellte: "Die Regelung zeigt klar den
Unterschied zwischen Chinas Ansatz im Umgang mit Korruption und dem Fehlen
solcher Mechanismen im westlichen System. Man muss sich nur ansehen, wie
sich Chinas Regeln von den großen Themen bis hin zu Details wie offiziellen
Mahlzeiten und Geschäftsreisen erstrecken, um den völligen Unterschied im
Ansatz zu erkennen."
Xi selbst hat ein Beispiel gegeben. Bei seinen über 100 Inlandsbesuchen seit
dem 18. Nationalkongress der KPCh hat er stets auf besondere Vorkehrungen
verzichtet und sich stattdessen dafür entschieden, den örtlichen
Gepflogenheiten zu folgen sowie die Beeinträchtigung der Anwohner so gering
wie möglich zu halten.
Drei Tage nach der Veröffentlichung der "Acht-Punkte-Regelung" besuchte Xi
die Provinz Guangdong in Südchina. Er lehnte die Möglichkeit ab, in einer
Präsidentensuite zu übernachten und entschied sich stattdessen für eine
Standardsuite in einem Hotel. Im Hotel wählte Xi ein einfaches Buffet und
war in weniger als 20 Minuten fertig mit seiner Mahlzeit.
Korruptionsbekämpfung für die Menschen
Xi hat betont: "Wenn gewöhnliche Bürger den Aufbau der Parteidisziplin
beurteilen, achten sie nicht in erster Linie darauf, wie viele Sitzungen
abgehalten, wie viele Reden gehalten oder wie viele Dokumente herausgegeben
wurden, sondern darauf, welche Probleme gelöst wurden."
Für den chinesischen Präsidenten stellt die Anti-Korruptionskampagne sicher,
dass die der Partei anvertraute Macht im Dienste des Volkes eingesetzt wird.
Auf dem Treffen am Donnerstag wurden weitere Anstrengungen zur Bekämpfung
von Fehlverhalten und Korruption gefordert, die sich unmittelbar auf das
Leben der Menschen auswirken, um greifbare und für die Öffentlichkeit
spürbare Ergebnisse zu erzielen.
Konkrete Ergebnisse unterstreichen dieses Engagement. In der
nordostchinesischen Provinz Heilongjiang hat ein datengestütztes
Überwachungsmodell die Veruntreuung von Berufsbildungssubventionen
aufgedeckt. In der südwestchinesischen Stadt Chongqing schützt eine
verstärkte Aufsicht die Lebensmittelsicherheit sowie das Finanzmanagement in
Grund- und Sekundarschulen. Im ganzen Land wird durch Reformen die Aufsicht
über die Mittel für die Altenpflege und die medizinische Versorgung
verbessert, um sicherzustellen, dass die öffentlichen Mittel diejenigen
erreichen, die sie am meisten benötigen.
https://news.cgtn.com/news/2025-12-25/Why-China-s-anti-corruption-drive-never-stops-1JoDug14mVG/p.html
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https://www.prnewswire.com/news-releases/cgtn-warum-chinas-anti-korruptionskampagne-nie-endet-302649679.html
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