24.12.2025-
Pressestimme: 'Lausitzer Rundschau' zu SPD-Debatte ums Bürgergeld
COTTBUS (dpa-AFX) - "Lausitzer Rundschau" zu SPD-Debatte ums Bürgergeld:
"In der SPD hat sich also Widerstand gegen den Druck auf Arbeitslose geregt, oder - wie es die Initiatoren formulieren - dagegen, dass Armut bestraft wird. Das klingt nun wirklich sehr sozialdemokratisch. Tatsächlich aber haben die führenden Genossen in der SPD nach der Bundestagswahl analysiert, dass das Bürgergeld wesentlich dazu beigetragen hat, die ruhmreiche Partei bei den Wahlen an den Rand der Bedeutungslosigkeit zu führen. In der zweiten Stufe des Verfahrens müssten sich zwanzig Prozent der SPD-Mitgliedschaft gegen die Bürgergeldreform aussprechen. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass so viele Sozialdemokraten anders denken als die Mehrheit der Bevölkerung. Das Mitgliederbegehren wird genau das klären und damit einen sehr demokratischen Zweck erfüllen. Dass allerdings dadurch der SPD die Wähler wieder in Scharen zuströmen, ist nicht anzunehmen."/yyzz/DP/nas |
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