16.11.2023-
Özdemir kritisiert erneute EU-Zulassung für Glyphosat
BERLIN (dpa-AFX) - Bundesagrarminister Cem Özdemir hat die EU-Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat für weitere zehn Jahre kritisiert und setzt nun auf mögliche nationale Schritte. Die Entscheidung der EU-Kommission trage auch dem Abstimmungsverhalten im zuständigen EU-Ausschuss nicht Rechnung, machte der Grünen-Politiker am Donnerstag in Berlin deutlich. "Ich bedauere das sehr." Wenn man für eine Wiederzulassung sei, hätte man dies auch sehr restriktiv für einen kürzeren Zeitraum machen können.
Mit Blick auf das weitere Vorgehen verwies Özdemir auf die im Ampel-Koalitionsvertrag getroffene Vereinbarung, Glyphosat bis Ende 2023 vom Markt zu nehmen. "Insofern gehe ich davon aus, dass alle drei Koalitionspartner sich dem gegenüber verpflichtet fühlen und das jetzt gemeinsam umsetzen, so dass wir im Rahmen dessen, was Brüssel festgelegt hat, jetzt unseren nationalen Spielraum nutzen."
Die EU-Kommission hatte entschieden, die Zulassung in der EU um zehn Jahre zu verlängern. Sie kündigte zugleich neue Auflagen an. Zuvor hatten sich in einem EU-Berufungsausschuss weder genug Vertreterinnen und Vertreter der EU-Staaten für noch gegen einen weiteren Einsatz ausgesprochen. Daraufhin konnte die Kommission allein entscheiden. Streit gibt es unter anderem darüber, ob Glyphosat krebserregend sein könnte. Zudem stehen Gefahren für die Umwelt im Raum.
Deutschland hatte sich bei der Abstimmung erneut enthalten, wie Özdemir erläuterte. Hintergrund war demnach, dass die FDP für eine Zulassungs-Verlängerung eingetreten war, die Grünen sich aber dagegen ausgesprochen hatten./sam/DP/jha |
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