17.10.2024-
SPD und BSW in Sachsen entscheiden sich für Sondierung
DRESDEN (dpa-AFX) - Die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen sind bereit zur Sondierung für eine mögliche Regierungskoalition mit der CDU. Der SPD-Landesvorstand stimmte in Dresden einer Empfehlung der Verhandlungsdelegation zu - 15 Vorstandsmitglieder votierten dafür, zwei dagegen, außerdem gab es zwei Enthaltungen, teilte die Partei mit.
Auch der BSW-Landesvorstand sprach sich nach Angaben der Parteivorsitzenden Sabine Zimmermann für eine Sondierung aus. Sie hatte nach Ende der Vorgespräche die konstruktive Atmosphäre gelobt. Der Parteivorstand der CDU will am Freitag über die Sondierung befinden.
Es gab mehrere sogenannte Kennenlerngespräche zwischen den potenziellen Partnern. SPD-Spitzenkandidatin Köpping hatte sich nach den Gesprächen anerkennend über den Umgang miteinander geäußert. "Bei allen ist das Bemühen sichtbar, dass wir dort gemeinsam etwas gestalten wollen. Ob das am Ende so kommt, wissen wir noch nicht."
Bei der Landtagswahl am 1. September war die CDU mit 31,9 Prozent der Stimmen stärkste Kraft vor der AfD (30,6 Prozent) geworden. Da die Union ein Bündnis mit der AfD kategorisch ausschließt, kommt für eine Mehrheitsregierung nur ein Bündnis von CDU, BSW (11,8 Prozent) und SPD (7,3 Prozent) in Frage. Für eine Fortsetzung der alten Koalition von CDU, Grünen (5,1 Prozent) und SPD reicht es nicht./jos/DP/he |
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