28.08.2024-
Esken: Keine Zusammenarbeit mit Union an Koalition vorbei
BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Chefin Saskia Esken lehnt eine Zusammenarbeit mit der Union in der Migrationspolitik vorbei an den Ampel-Partnern ab. "Natürlich werden wir nicht an Grünen und FDP, unseren Koalitionspartnern, vorbei so eine Zusammenarbeit machen", sagte Esken im rbb-Inforadio.
Es sei aber wichtig, dass der Regierungschef sich "in so schwierigen Situationen und mit so schwerwiegenden Themen" mit dem Unionsfraktionschef unterhalte und auch darüber nachdenke, "wie man gegebenenfalls zusammenarbeiten könnte", sagte die SPD-Vorsitzende mit Blick auf das Treffen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz, bei dem die beiden am Dienstag über mögliche Konsequenzen aus dem tödlichen Anschlag von Solingen gesprochen hatten.
Merz hatte Scholz ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration durchzusetzen. Merz machte dabei deutlich, dies notfalls auch ohne die Ampel-Partner Grüne und FDP angehen zu wollen.
Esken betonte, es gehe nun vor allem darum zu klären, warum die Abschiebung des mutmaßlichen Täters von Solingen gescheitert sei und wie verhindert werden könne, dass junge Männer sich in Deutschland radikalisieren./kli/DP/nas |
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