23.07.2024-
Macron will neue Regierung erst nach Olympia
PARIS (dpa-AFX) - Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron will frühestens nach dem Ende der Olympischen Spiele in seinem Land einen neuen Premierminister ernennen. "Unsere Verantwortung ist es, dass die Spiele gut ablaufen", sagte Macron am Abend im Sender France 2. "Es ist klar, dass wir bis Mitte August nicht in einer Situation sind, in der wir die Dinge ändern können, weil wir Unordnung schaffen würden."
Während Olympia solle die bisherige Mitte-Regierung des Macronlagers weiter geschäftsführend im Amt bleiben. Im Anschluss sei es je nach Voranschreiten der Gespräche seine Aufgabe, einen neuen Premier zu ernennen, sagte Macron.
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl vor zwei Wochen war das Linksbündnis Nouveau Front Populaire überraschend vorn gelandet. Macrons Mitte-Kräfte sackten auf Platz zwei ab, das rechtsnationale Rassemblement National um Marine Le Pen kam auf Platz drei. Keines der Lager hat in der Nationalversammlung eine absolute Mehrheit. Noch ist nicht klar, wie eine Regierung aussehen könnte.
Macron ruft zu Kompromissen auf
Der französische Präsident forderte von den verschiedenen politischen Lagern erneut, Wege für eine Zusammenarbeit zu finden. Die Franzosen erwarteten von ihnen, dass sie sich wie schon vor der zweiten Wahlrunde zusammentäten. Das linke Lager und die Mitte-Kräfte hatten damals ein Zweckbündnis geschlossen, um den Sieg der Rechtsnationalen zu verhindern.
Nur knapp eine Stunde vor Macrons Fernsehauftritt hatte das Linksbündnis aus Sozialisten, Grünen, Kommunisten und der Linkspartei La France Insoumise Lucie Castets, eine Beamtin des gehobenen Dienstes, als Premierministerin vorgeschlagen. Macron sagte jedoch, es gehe nicht um einen bestimmten Namen. "Die Frage ist, welche Mehrheit kann sich in der Nationalversammlung entwickeln, damit eine französische Regierung Reformen durchbringen, einen Haushalt verabschieden und das Land voranbringen kann?"
Auf die Frage, ob Macron bei bleibendem politischem Chaos in Frankreich auch einen Rücktritt als Präsident in Erwägung ziehen würde, sagte er, die Französinnen und Franzosen hätten ihm ein Mandat anvertraut. "Ich werde es in seiner Gänze ausfüllen."/rbo/DP/he |
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