19.01.2025-
ROUNDUP/Trump: 'Rettet Tiktok'
WASHINGTON (dpa-AFX) - Der designierte US-Präsident Donald Trump hat nach der Abschaltung von Tiktok in den Vereinigten Staaten erneut signalisiert, dass er die beliebte Video-App dort erhalten möchte. "Rettet Tiktok", schrieb der Republikaner, der am Montag vereidigt wird, auf der von ihm mitgegründeten Plattform Truth Social - wie häufig komplett in Großbuchstaben.
In einem weiteren Post erklärte Trump wenig später, dass er direkt nach seinem Amtsantritt eine Verlängerung der Frist durch eine präsidiale Anordnung in die Wege leiten werde, die dem chinesischen Tiktok-Eigentümer Bytedance gesetzt wurde, um sich von seinen US-Geschäften zu trennen.
Trump brachte außerdem die Idee ins Spiel, eine gemeinsame Unternehmung zwischen den bisherigen und möglichen neuen US-Eigentümern von Tiktok zu schaffen. "Ohne die Zustimmung der USA gibt es kein Tiktok. Mit unserer Zustimmung ist es Hunderte von Milliarden Dollar wert - vielleicht Billionen", schrieb er.
Die App hatte sich am späten Samstagabend (Ortszeit) kurz vor Ablauf der Frist für einen Zwangsverkauf seiner Geschäfte in den USA abgeschaltet. Eine Warnmeldung in der App richtete sich an die mehr als 170 Millionen US-Nutzer und deutete auf eine mögliche Lösung unter Trumps zukünftiger Regierung hin.
Bytedance war im vergangenen Jahr nach US-Recht verpflichtet worden, seine Beteiligung innerhalb von 270 Tagen zu verkaufen. Nach Ablauf der Frist am Sonntag hätte Tiktok aus den Download-Stores von Apple und Google entfernt und von technischer Infrastruktur abgeschnitten werden müssen. Mit der Deaktivierung kam Bytedance diesen Maßnahmen zuvor.
Trump hatte Tiktok zuvor bereits einen dreimonatigen Aufschub in Aussicht gestellt, für den die rechtliche Grundlage jedoch unklar ist. Dem Gesetz zufolge kann der US-Präsident zwar eine Fristverlängerung von 90 Tagen gewähren. Als Voraussetzung dafür wird aber genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt./gei/DP/he |
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