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01.05.2024 15:08

Binance-Gründer zu vier Monaten Haft verurteilt

Justiz

Seattle/Berlin (dpa) - Der Gründer der Kryptowährungsbörse Binance, Changpeng Zhao, ist in den USA zu einer mehrmonatigen Haftstrafe verurteilt worden. Ein Richter in Seattle setzte das Strafmaß für den 47-Jährigen am Dienstag auf vier Monate fest, wie aus Gerichtsunterlagen hervorgeht. Zhao und Binance hatten im November Verstöße gegen Geldwäsche-Gesetze zugegeben. Er gab alle Posten bei der Kryptobörse auf. Die Anklage hatte für Zhao drei Jahre Gefängnis gefordert, während die Verteidiger für eine Bewährungsstrafe plädierten.

Binance ist eine Handelsplattform für Digitalwährungen wie Bitcoin. Gemessen am Handelsvolumen ist es der größte Marktplatz dieser Art. Kryptowährungen sind verschlüsseltes, digitales Geld, das unabhängig von Geldinstituten, Zentralbanken und Staaten geschaffen wurde. Überweisungen von Kryptowährungen werden in einer offen einsehbaren Datenbank, der sogenannten Blockchain, gespeichert. Wer in solche Währungen investiert, muss sich auf Kursschwankungen einstellen. So brachen die Kurse der wichtigsten Digitalwährungen in der Walpurgisnacht abermals ein.

Zhao kam freiwillig in die USA

Binance-Gründer Zhao dürfte der reichste Insasse in einem US-Gefängnis werden: In der Milliardärsliste des Finanzdienstes Bloomberg lag er am Mittwoch auf Rang 42 mit einem geschätzten Vermögen von gut 36 Milliarden Dollar. Es besteht hauptsächlich aus seiner Beteiligung an Binance. Wann genau Zhao die Haftstrafe antreten soll, blieb zunächst offen. Der Richter empfahl eine Inhaftierung in der Region Seattle.

Richter Richard Jones erkannte an, dass Zhao trotz drohender Strafe freiwillig in die USA gekommen sei und mit den Ermittlungsbehörden kooperiert habe. Er halte es für wenig wahrscheinlich, dass der Binance-Gründer in Zukunft Verbrechen begehe - zugleich solle das Urteil aber auch eine abschreckende Wirkung haben. Zhao sagte, er wolle in Zukunft eine Online-Bildungsplattform aufbauen.

Die US-Justiz warf Binance und Zhao nach jahrelangen Ermittlungen vor, Geldwäsche- und Sanktionsgesetze umgangen zu haben. Die Betreiber der Kryptobörse hätten trotz Millionen von Kunden in den USA nicht die vorgeschriebenen Kontrollen aufgesetzt. Das habe fragwürdige Geldflüsse möglich gemacht, unter anderem in Höhe von rund 900 Millionen Dollar zwischen den USA und dem von Sanktionen betroffenen Iran. Den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft zufolge wies Zhao Binance-Mitarbeiter unter anderem an, mit US-Kunden per Telefon zu kommunizieren, um keine Spuren zu hinterlassen.

Milliardenstrafe für Binance

Zugleich zog der Fall Binance viel weniger Aufmerksamkeit auf sich als der Zusammenbruch des Konkurrenten FTX, dessen Gründer Sam Bankman-Fried im März wegen Betrugs zu 25 Jahren Haft verurteilt worden war. Binance betonte stets, dass US-Behörden dem Unternehmen nicht vorwarfen, Kundengelder veruntreut oder Märkte manipuliert zu haben. US-Justizminister Merrick Garland verwies im November allerdings darauf, dass Binance auch aufgrund der Gesetzesverstöße zum weltgrößten Handelsplatz für Kryptowährungen geworden sei. Für Binance wurden mit dem Schuldeingeständnis Strafen von rund 4,3 Milliarden Dollar fällig. Zhao persönlich zahlt 50 Millionen Dollar.

Der Wert des Bitcoin lag am Mittwoch bei der Handelsplattform Bitfinex nur noch knapp über 57.000 US-Dollar. Am Dienstag hatte er noch 64.000 Dollar gekostet. Seit dem Höchststand von fast 74.000 Dollar Mitte März hat die größte und älteste Kryptowährung rund 22 Prozent an Wert verloren. In Schatten des Bitcoin verloren auch andere Kryptowährungen an Wert. Die zweitgrößte Kryptowährung Ether rutschte unter die Schwelle von 3000 US-Dollar. Auf Wochensicht hat Ether rund acht Prozent verloren und hielt sich damit etwas besser als der Bitcoin, der in diesem Zeitraum über zehn Prozent nachgegeben hatte.

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