25.09.2024-
Brandenburgs BSW-Chef: Opposition nicht vom Tisch
POTSDAM (dpa-AFX) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hält sich neben einer möglichen Koalition mit der SPD in Brandenburg auch die Rolle in der Opposition offen. "Natürlich ist die Option nicht vom Tisch", sagte der BSW-Landesvorsitzende Robert Crumbach der Deutschen Presse-Agentur. Zunächst werde darüber mit dem Landesvorstand und der Fraktion beraten.
Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen: "Dafür braucht es erstmal Gespräche", sagte Crumbach. Er hatte bereits vor der Wahl gesagt, das BSW wolle nicht um jeden Preis mitregieren. An diesem Mittwoch konstituiert sich die neue BSW-Fraktion im Landtag.
Die SPD hat dem BSW und der CDU Sondierungsgespräche angeboten. Am Donnerstag treffen sich SPD und CDU. Nächste Woche könnte es ein Gespräch von SPD und BSW geben. Dabei wird BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht nach Angaben von Landeschef Crumbach nicht dabei sein. SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke wird sich aber wahrscheinlich mit Wagenknecht treffen, kündigte die SPD an. Wagenknecht zeigte sich offen dafür.
BSW-Landeschef gegen Dreier-Koalition
Die SPD hatte die Wahl mit 30,9 Prozent vor der AfD mit 29,2 Prozent gewonnen. Das BSW war erstmals angetreten und erreichte 13,5 Prozent vor der CDU. SPD und BSW haben zusammen 46 von 88 Sitze im Landtag, die Mehrheit liegt bei 45. Für eine Koalition aus SPD und CDU reicht es nicht. Bislang regieren SPD, CDU und Grüne.
Möglich wäre auch eine Dreier-Koalition aus SPD, BSW und CDU. Der BSW-Landeschef hält eine Beteiligung der CDU aber nicht für sinnvoll. "Erstens macht es das natürlich nochmal schwerer", sagte Crumbach. Und: "Es gäbe dann eine einzige Oppositionspartei - die AfD." Das hielte er nicht für klug. Die CDU hatte bereits signalisiert, dass sie nicht mitregieren will./vr/DP/stk |
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