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04.10.2022 06:10

Gewalt bei Demos im Iran: Biden kündigt weitere Sanktionen an

WASHINGTON (dpa-AFX) - Angesichts des brutalen Vorgehens iranischer Sicherheitskräfte gegen regierungskritische Demonstranten hat US-Präsident Joe Biden Sanktionen gegen Verantwortliche in Aussicht gestellt. Noch in dieser Woche werde die US-Regierung Strafmaßnahmen gegen jene verkünden, die Gewalt gegen friedliche Demonstranten ausübten, kündigte Biden am Montag (Ortszeit) in einer schriftlichen Stellungnahme an. "Wir werden auch weiterhin iranische Beamte zur Rechenschaft ziehen und das Recht der Iraner auf freien Protest unterstützen." Biden erklärte, er sei "sehr besorgt" über Berichte zu zunehmend gewaltsamem Vorgehen gegen friedliche Demonstranten im Iran.

An der Universität Scharif in der iranischen Hauptstadt Teheran waren in der Nacht zum Montag Sicherheitskräfte örtlichen Medienberichten zufolge mit massiver Gewalt gegen Studenten vorgegangen, die gegen das repressive islamische System demonstrierten. Auslöser der Proteste war der Tod der 22-jährigen Mahsa Amini Mitte September. Die Sittenpolizei hatte die junge Frau wegen ihres angeblich "unislamischen Outfits" festgenommen. Was mit Amini danach geschah, ist unklar. Sie fiel ins Koma und starb am 16. September in einem Krankenhaus. Kritiker werfen der Moralpolizei vor, Gewalt angewendet zu haben; die Polizei weist das zurück. Seit dem Tod der Frau demonstrieren landesweit Tausende gegen den repressiven Kurs der Regierung sowie den Kopftuchzwang.

Nach Aminis Tod hatte die US-Regierung bereits Sanktionen gegen die iranische Moralpolizei und hochrangige Sicherheitsbeamte verhängt./jac/DP/men

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