Märkte & Kurse

LONDON (dpa-AFX) - Deutschland braucht nach Ansicht eines britischen Verteidigungsexperten einen Nationalen Sicherheitsrat. Das geht aus einem Papier der britischen Denkfabrik Royal United Services Institute (RUSI) hervor. Ein solches Gremium, das die Arbeit der verschiedenen mit Sicherheitsfragen beschäftigten Teile der Regierung koordinieren soll, könne auch dringend notwendige Kooperation zwischen London und Berlin voranbringen, argumentiert RUSI-Verteidigungsexperte Ed Arnold in dem Papier.

Die Beziehung zwischen Berlin und London könne sich als entscheidend für die Stabilität, Sicherheit und Widerstandskraft Europas herausstellen, so der Experte. Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte bereits im Januar die Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrats angekündigt, der im Kanzleramt angesiedelt sein soll.

Dem Nationalen Sicherheitsrat sollen demnach die mit innerer und äußerer Sicherheit befassten Minister der Bundesregierung, Vertreter der Bundesländer sowie die wichtigsten Sicherheitsbehörden angehören. Die Bundesregierung werde hier zu jeder grundsätzlichen Frage eine gemeinsame Linie finden und diese gemeinschaftlich vertreten, sagte Merz damals.

Sicherheitspolitisches Vakuum in Europa

RUSI-Experte Arnold schlägt vor, Berlin solle sich bei der Schaffung eines solchen Gremiums an Großbritannien orientieren, das bereits seit 15 Jahren Erfahrung damit gesammelt habe. Er spricht sich insgesamt für eine deutliche Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen Großbritannien und Deutschland im Verteidigungsbereich aus. Dies sei notwendig, um das sicherheitspolitische Vakuum zu füllen, das durch die reduzierte Bereitschaft der Amerikaner entstanden sei. Auch im Bereich der Geheimdienste müsse enger zusammengearbeitet werden.

Bereits im Oktober hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit seinem britischen Kollegen John Healey das sogenannte Trinity House Agreement über eine stärkere Kooperation vereinbart. Erwartet wird, dass es schon bald rechtskräftig unterzeichnet wird./cmy/DP/zb