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26.09.2022 13:51

Berlusconi schafft Rückkehr ins Parlament - Außenminister scheitert

ROM (dpa-AFX) - Neun Jahre nach dem Ausschluss aus dem Parlament wegen einer rechtskräftigen Verurteilung als Steuerbetrüger hat Silvio Berlusconi eine Rückkehr in Italiens Spitzenpolitik geschafft. Kurz vor seinem 86. Geburtstag errang der ehemalige Regierungschef in der Stadt Monza souverän das Direktmandat für den Senat, die kleinere der beiden Parlamentskammern in Rom. Berlusconi war für das Rechtsbündnis angetreten, in dem neben seiner konservativen Forza Italia auch die rechtsradikalen Fratelli d'Italia und die rechtspopulistische Lega vertreten sind. Fratelli-Parteichefin Giorgia Meloni hat nach dem klaren Erfolg beste Chancen, Ministerpräsidentin zu werden.

Berlusconi war in den vergangenen drei Jahrzehnten bereits viermal Regierungschef. Neben seiner Politik machte der Unternehmer aber vor allem durch Skandale Schlagzeilen. 2013 wurde er wegen Steuerbetrugs rund um seinen Medienkonzern letztinstanzlich zu einer Haftstrafe von vier Jahren verurteilt. Wegen seines Alters musste er nicht in das Gefängnis. Der Senat aber entzog ihm sein Mandat - zudem wurde für Berlusconi ein sechsjähriges Verbot für politische Ämter verhängt. Berlusconis 32 Jahre alte Lebensgefährtin Marta Fascina wurde erneut ins Abgeordnetenhaus gewählt.

Anders als Berlusconi verpassten andere bekannte Persönlichkeiten den Einzug in eine der zwei Kammern. Der amtierende Außenminister Luigi Di Maio etwa verlor in seinem Direktwahlkreis in Neapel. Weil seine Partei Impegno Civico, die er vor einigen Monaten nach dem Austritt aus der Fünf-Sterne-Bewegung gegründet hatte, landesweit deutlich unter der Drei-Prozent-Hürde blieb, kann er auch nicht über einen Listenplatz in die Abgeordnetenkammer einziehen. Ähnlich erging es auch der früheren Ministerin und Ex-EU-Kommissarin Emma Bonino, die um den Wiedereinzug in den Senat kämpfte, es aber nicht schaffte.

Keine Chance hatte die 95-jährige Schauspielerin Gina Lollobrigida, die von einer Anti-Establishment-Partei als Kandidatin für den Senat aufgestellt worden war, aber klar scheiterte. Auch der frühere Formel-1-Pilot Emerson Fittipaldi hatte keinen Erfolg: Er bekam als Kandidat im Wahlkreis der Auslandsitaliener nicht genug Stimmen.

In den Senat zog dagegen Calogero Pisano ein. In den vergangenen Tagen waren alte Social-Media-Einträge des Sizilianers entdeckt worden, in denen er Adolf Hitler einen "großen Staatsmann" nannte. Er entschuldigte sich, seine Partei Fratelli d'Italia warf ihn prompt raus - ins Parlament kommt er nun aber trotzdem./msw/DP/ngu



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