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01.07.2022 05:50

Expertenkommission legt Auswertung zu Pandemie-Maßnahmen vor

BERLIN (dpa-AFX) - In der Debatte um den Corona-Kurs für den Herbst legt eine Expertenkommission am Freitag (Pk 12.00) eine Auswertung zu bisherigen staatlichen Beschränkungen vor. Die gesetzlich vorgegebene Evaluation soll vor allem die Vorgaben im Rahmen der mehrere Monate geltenden "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" beleuchten. Die Ampel-Koalition hat vereinbart, die wissenschaftliche Beurteilung abzuwarten, ehe über mögliche weitergehende Alltagsauflagen für den Herbst entschieden werden soll. Die Gesundheitsminister der Länder wollen sich noch am Freitag bei einer Sonderkonferenz positionieren.

Dem Sachverständigenausschuss, der je zur Hälfte von Bundesregierung und Bundestag besetzt wurde, gehören Wissenschaftler verschiedener Fachrichtungen an. Aus dem Gremium war signalisiert worden, dass in der Frist bis Ende Juni keine "Vollevaluation aller Maßnahmen" zu leisten sei. Zudem waren Erwartungen an Empfehlungen an die Politik gedämpft worden. In der Koalition pocht vor allem die FDP auf die Evaluation als Voraussetzung für weitere Schritte. Das Gremium ist nicht mit dem Expertenrat der Bundesregierung zu verwechseln, der schon mehrere Stellungnahmen zu anstehenden Entscheidungen vorlegte./sam/DP/stw



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