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Zollstreit

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat zusätzliche Zölle in Höhe von 100 Prozent für Importe aus China in die USA angekündigt. Diese würden ab dem 1. November - oder je nach dem weiteren Agieren Chinas auch früher - erhoben, schrieb der Republikaner auf seiner Plattform Truth Social und begründete das Vorhaben mit der aktuellen Handelspolitik Chinas.

Zwischen China und den USA herrscht derzeit eine Pause im Zollstreit, der im Frühjahr eskaliert war. Beide Länder hatten im April Importe aus dem jeweils anderen Land mit Aufschlägen von mehr als 100 Prozent belegt. Aus der Mitteilung von Trump ging nicht hervor, ob die nun angekündigten Zölle eine weitere Erhöhung zu den bereits im Frühjahr angekündigten sind oder wie sie sich zu ihnen verhalten. 

Trump kündigte in seinem Post zudem Exportkontrollen für jegliche wichtige Software ab dem 1. November an. Genauere Details dazu nannte er nicht. Die sogenannten Exportkontrollen sind meistens Ausfuhrsperren, die von der Regierung in einzelnen Fällen aufgehoben werden können. Dadurch kann ein Land Einfluss darauf nehmen, welche Produkte in andere Staaten gelangen.

Trump stellt Treffen mit Xi infrage

Bereits Stunden zuvor hatte Trump sein geplantes Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping in Südkorea mit Verweis auf den laufenden Handelskonflikt infrage gestellt. Er habe Xi beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec), der Ende Oktober stattfindet, treffen sollen - «aber jetzt scheint es keinen Grund mehr dafür zu geben», schrieb der Republikaner am Freitag auf Truth Social. 

Trump begründete seine Aussage damit, dass China angeblich «Briefe an Länder in aller Welt» geschickt habe, in denen Exportbeschränkungen für seltene Erden und andere Materialien angekündigt würden. Dies «sei aus dem Nichts gekommen», könne den Welthandel lahmlegen und vielen Staaten schaden. Die Volksrepublik werde zunehmend «feindselig», meinte Trump. In seinem neuen Post spezifizierte er nun, dass China ab November unter anderem Exportkontrollen auf beinahe alle Produkte angekündigt habe, die es herstelle. 

Die sogenannten seltenen Erden sind extrem wichtig für Elektronik von Smartphones bis Fernsehern sowie in der Autoproduktion und der Rüstungsindustrie. China spielt eine zentrale Rolle bei der weltweiten Versorgung mit den Mineralien.

Könnte Trump seinen Kurs noch einmal ändern?

Im Oval Office ließ Trump wenig später etwas Spielraum für Deeskalation erkennen, legte sich aber nicht fest. Mit Blick auf das geplante Treffen mit Xi sagte er auf Nachfrage, dass er es nicht abgesagt habe. Er wisse nicht, ob es stattfinden werde. Er werde in jedem Fall da sein, er nehme also an, dass es stattfinden könnte, sagte Trump kurz darauf. 

Der Republikaner hatte den Chinesen bereits in seiner ersten Amtszeit mehrmals getroffen. Unter anderem trafen sich beide Staatsoberhäupter persönlich 2019 im japanischen Osaka, 2017 war Xi nach Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida gereist.

Ein Journalist fragte den US-Präsidenten auch nach möglichen Kursänderungen, falls China von den laut Trump angekündigten Exportbeschränkungen abrücken würde. Man müsse abwarten, was passiert, antwortete Trump. Das sei der Grund, warum er den 1. November als Stichtag ausgewählt habe, fügte er hinzu. Er erläuterte dabei nicht genauer, ob oder unter welchen Bedingungen er seine Position möglicherweise noch einmal ändern könnte.