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Kraftstoffe

Bonn (dpa) - Die immer schneller schwankenden Spritpreise machen es Verbrauchern schwerer, günstig zu tanken. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundeskartellamt in seiner nun vorgelegten Untersuchung zu Kraftstoffmarkt, Raffinerien und Großhandel. 

Auch insgesamt sehen die Wettbewerbshüter die Situation eher kritisch: «Die Untersuchungen haben erneut gezeigt, dass die Bedingungen für einen funktionierenden Wettbewerb im Mineralölbereich in Deutschland schwierig sind», sagt Kartellamts-Präsident Andreas Mundt.

Inzwischen gebe es im Tagesverlauf an den Tankstellen im Mittel 18 Preisänderungen, heißt es vom Kartellamt. Vor zehn Jahren waren es erst vier bis fünf. Das mache den Markt intransparenter, und die Verbraucher könnten immer schlechter die Preise vergleichen, um günstig zu tanken, sagt Mundt.

Das deckt sich auch mit Zahlen zum Tankverhalten in der Untersuchung. Demnach gelang es 2023 nur noch 43 Prozent der Tankenden, einen Preis im unteren Viertel zu bekommen. 2015 schafften das noch 59,4 Prozent. Allerdings weist das Kartellamt selbst darauf hin, dass die Ergebnisse für das Jahr 2023 nur auf einer eher kleinen Stichprobe von Tankstellen beruhen.

Regelmäßige Beschwerden von Verbrauchern

Zudem verzeichnet die beim Kartellamt angesiedelte Markttransparenzstelle für Kraftstoffe regelmäßig Beschwerden von Verbrauchern wegen der häufigen Preisänderungen. «In manchen Fällen schilderten Verbraucherinnen und Verbraucher die Situation, dass sie die Preise kurzfristig vor ihrer Abfahrt zur Tankstelle über Preisvergleichsdienste verglichen hatten, sich die Preise bei Ankunft an der Tankstelle jedoch bereits wieder geändert hatten», heißt es.

Das Kartellamt schlägt weitere Untersuchungen zu den Folgen der häufigen Änderungen vor und hat Regelungen in anderen Ländern wie Österreich oder Teilen Australiens unter die Lupe genommen. Dort ist die Zahl der Preisänderungen auf verschiedene Weisen eingeschränkt. 

Eine Empfehlung, ein ähnliches System auch in Deutschland einzuführen, gibt es allerdings nicht: Studien dazu, ob solche Systeme, bei denen beispielsweise nur einmal am Tag der Preis geändert werden darf, oder er nur einmal am Tag erhöht aber mehrfach gesenkt werden kann, ließen derzeit keine belastbare Einschätzung zu, ob diese Systeme einen Vorteil brächten.

Der ADAC hält hier weitere Untersuchungen ebenfalls für sinnvoll. «Preisänderungen kann der Verbraucher auch für sich nutzen. Werden es zu viele, verwirrt es aber», sagt Experte Christian Laberer. «Es ist gut, dass das Kartellamt hier über weitere Schritte nachdenkt. Mögliche Eingriffe dürfen aber auf keinen Fall Nachteile für die Tankenden bringen.»

Eigentlich Raffinerien und Großhandel im Fokus

Die Ergebnisse zu den Spritpreisen sind dabei nur ein Nebenaspekt in der sehr viel umfangreicheren Sektoruntersuchung, die eigentlich vor allem Raffinerien und Großhandel unter die Lupe genommen hatte. Auf Basis der Untersuchung gebe es Anhaltspunkte, dass der Markt erheblich gestört sein könnte, sagt Mundt. Das Kartellamt werde «prüfen, ob wir ein Verfahren eröffnen».

ADAC-Experte Laberer hofft auf zügiges Handeln. «Der Wettbewerb im deutschen Mineralölmarkt muss dringend verbessert werden. Im Moment konzentriert sich die Marktmacht – gerade auf dem Weg vom Bohrloch bis zur Raffinerie - zu sehr auf einige wenige große Akteure», sagt er. «Aktuell scheint es so, dass die Verbraucher dadurch draufzahlen. Das Kartellamt sollte hier zügig Konsequenzen ziehen.»

Die Untersuchung durch das Kartellamt war gestartet worden, nachdem die Kraftstoffpreise nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 extreme Entwicklungen gezeigt hatten.