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Staatsfonds

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump strebt die Bildung eines US-Staatsfonds an, der nach seinem Willen schon bald zu den größten Investoren der Welt aufsteigen soll. Nach Trumps Vorstellungen könnte auch die populäre Plattform Tiktok zumindest vorübergehend ganz oder teilweise von einem solchen Fonds gehalten werden. 

Eine abschließende Entscheidung hierzu sei aber nicht gefallen. «Wir können es tun, müssen es aber nicht», sagte er im Oval Office bei der Unterzeichnung eines entsprechenden Dekrets. «Wenn wir den richtigen Deal finden, machen wir es, ansonsten nicht.»

Ob und wie solche Investitionen tatsächlich möglich wären, bleibt jedoch offen. Zwar kann ein US-Präsident mit einem Dekret ein solches Vorhaben anstoßen – die Gründung eines großen Staatsfonds und die Umsetzung enormer Investitionen kann er jedoch nicht im Alleingang durchbringen. Dafür sind umfangreiche gesetzgeberische Prozesse notwendig, einschließlich der Zustimmung des Kongresses und der Bereitstellung entsprechender finanzieller Mittel.

Fonds soll Größe des saudischen Staatsfonds erreichen

Der Aufbau des Fonds soll von Finanzminister Scott Bessent und dem designierten Wirtschaftsminister Howard Lutnick in den nächsten zwölf Monaten vorangetrieben werden. Einzelheiten, welche Werte und Beteiligungen angestrebt werden, nannten Trump und seine Minister zunächst nicht. 

Er habe sich zum Ziel gesetzt, die Größe des saudischen Staatsfonds zu erreichen. Dieser zählt mit Vermögenswerten und Beteiligungen im Wert von weit über 900 Milliarden Euro zu den größten der Welt. 

Trumps Vorgänger Joe Biden hatte die von einem chinesischen Konzern gehaltene Plattform Tiktok verbieten wollen. Trump hatte ihr jedoch ein Moratorium eingeräumt, unter anderem weil die Plattform bei einem Teil seiner Anhängerschaft beliebt ist.