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| 09.06.2023 12:55 Scholz zuversichtlich für rasche Einigung über Gebäudeenergiegesetz BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet mit einer schnellen Lösung des Streits über das Gebäudeenergiegesetz und mit dessen Einbringung in den Bundestag in der kommenden Woche. Er könne "eine unveränderte Zuversicht beim Bundeskanzler erkennen, dass das in der kommenden Woche dann auch seinen Gang geht", sagte am Freitag Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin. Auf die Nachfrage, ob dies bedeute, dass das sogenannte Heizungsgesetz dann auch in den Bundestag komme, antwortete er mit "ja". Hebestreit verwies zugleich darauf, dass die Gespräche über das Gesetz mit den umstrittenen Regelungen für den Austausch von Heizungen im Bundestag liefen./sk/DP/mis Weitere Nachrichten |
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