Märkte & Kurse

Übersicht
Suchanfrage
Produktinformation
 

Auf dieser Seite finden Sie alle Nachrichten zeitlich geordnet und zu unterschiedlichen Themen der letzten drei Tage aufgelistet. Wählen Sie aus der untenstehenden Tabelle die für Sie interessante Nachricht aus. Zusätzlich können Sie auch unsere Nachrichtensuche nutzen, um damit noch detaillierter nach bestimmten und weiter zurückliegenden Nachrichten zu suchen.

 

Ausgewählte Nachricht
31.05.2023 17:08

ROUNDUP: Heizungsgesetz: Habeck sieht Fortschritte, FDP noch viel Arbeit

BERLIN/HANNOVER (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht Fortschritte im Koalitionsstreit ums Heizungsgesetz. Der Grünen-Politiker sagte am Mittwoch beim Deutschen Sparkassentag in Hannover auf die Frage, ob man sich bei einem Gespräch mit Vertretern der Ampel-Fraktionen am Dienstagabend näher gekommen sei, das würde er sagen. Der Abend sei vielleicht "verheißungsvoll" dafür, zu einem guten Ende zu kommen.

Daniel Föst, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, nannte das Gespräch von Habeck mit Berichterstattern der Ampel-Fraktionen von SPD, Grünen und FDP konstruktiv und fachlich. "Es gibt allerdings immer noch eine Menge Arbeit am Heizungsgesetz."

Föst sagte der Deutschen Presse-Agentur weiter: "Für uns Freie Demokraten gilt nach wie vor, die Qualität des Gesetzes ist wichtiger als der Zeitplan." Er freue sich, dass Habeck Kompromissbereitschaft signalisiert habe - bei der Grünen-Fraktion im Bundestag sei das noch abzuwarten. "Am Ende muss ein Heizungsgesetz stehen, das machbar sowie bezahlbar ist und die Menschen nicht überfordert."

Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums sagte, das Gespräch habe "in einer sachlichen, freundlichen, lösungsorientierten Atmosphäre" stattgefunden. Es sei wichtig, dass jetzt alle "die gleiche sachliche Grundlage haben für ihre weitere Arbeit".

Der Minister hatte nach Ministeriumsangaben die Berichterstatter der drei Ampel-Fraktionen eingeladen, um die von den FDP-Berichterstattern gestellten 77 Fragen und weitere Nachfragen zu beantworten.

Der Minister sagte in Hannover, es sei "jetzt wieder erreichbar", dass das Gesetz vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet werde. Die Sommerpause beginnt nach dem 7. Juli, an diesem Tag kommt auch der Bundesrat zusammen. Habeck sagte mit Blick auf den Bundesrat, es gebe Signale, dass es grünes Licht für eine Fristverkürzung geben könnte. Habeck betonte, die Verhandlungen führten nun die Fraktionen.

Wegen grundsätzlicher Bedenken hatte die FDP verhindert, dass der vom Kabinett bereits beschlossene Gesetzentwurf zum Heizungstausch zum ersten Mal im Bundestag behandelt wurde. Habeck hatte den Liberalen daraufhin "Wortbruch" vorgeworfen. Die Spitzen der Koalition hatten Ende März vereinbart, das Gesetz noch vor der Sommerpause im Bundestag zu beschließen.

Laut Gesetzentwurf soll von Anfang 2024 an möglichst jede neueingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit Öko-Energie betrieben werden. Der Umstieg soll sozial abgefedert werden, außerdem soll es Übergangsfristen und Härtefallregelungen geben. Details sind aber heftig umstritten. Vor allem die FDP will Nachbesserungen.

FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte der "Rheinischen Post" (Donnerstag): "Nachdem Herr Habeck seine Bereitschaft signalisiert hat, über zentrale Probleme des Heizungsgesetzes zu sprechen, bin ich zuversichtlich, dass wir vorankommen werden."

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge warnte dringlich vor dem Einbau neuer Gasheizungen. "Wer das tut, der wird am Ende diese Heizung nicht so lange nutzen können, wie sie hält", sagte sie im Deutschlandfunk. Denn ab 2045 sei sicher, dass in Deutschland niemand mehr mit Erdgas heizen könne. Bis zu diesem Zeitpunkt will Deutschland laut selbst gesetztem Ziel klimaneutral werden, also nicht mehr Treibhausgase ausstoßen als auch wieder gebunden werden. "Und schon davor wird das Heizen mit Erdgas deutlich teurer werden", so Dröge mit Blick auf die steigende Bepreisung von CO2.

Die Auseinandersetzung über das mit dem Gebäudeenergiegesetz verbundene Gesetz für kommunale Wärmeplanung geht derweil weiter. Man habe zwar zugestimmt, den Entwurf zur Beratung an Länder und Verbände zu verschicken, hieß es am Mittwoch aus Kreisen des Finanzministeriums. Doch: "Eine inhaltliche Zustimmung ist mit diesem Schritt ausdrücklich nicht verbunden." Im Ministerium von FDP-Chef Christian Lindner gibt es weiterhin fachliche Bedenken.

Das Wärmeplanungsgesetz nimmt Länder und Kommunen in die Pflicht: Sie sollen in den kommenden Jahren konkrete Pläne vorlegen, wie sie ihre Heizinfrastruktur klimaneutral umbauen wollen. Für Großstädte sollen diese Wärmepläne bis Ende 2026 fertig sein, kleinere Städte sollen zwei Jahre länger Zeit haben.

Die Pläne der Kommunen sollen eine wichtige Orientierung für Bürgerinnen und Bürger sein, weil sie so erfahren, ob ihr Haus bald an ein Fern- oder Nahwärmenetz angeschlossen wird - oder sie ihre Heizung absehbar auf eine Wärmepumpe umrüsten sollten./hrz/DP/jha



Weitere Nachrichten
 
Weitere Nachrichten der letzten drei Tage 
Seiten:   1 2 3 4 5    Berechnete Anzahl Nachrichten: 1.251     
Datum Zeit Nachrichtenüberschrift
28.03.2024 14:24 Jefferies belässt Pernod Ricard auf 'Buy' - Ziel 195 Euro
28.03.2024 14:24 Jefferies belässt Amazon auf 'Buy' - Ziel 190 Dollar
28.03.2024 14:22 Börse Frankfurt-News: Gewinnmitnahmen nach Höhenflug (Fonds)
28.03.2024 14:22 Jefferies senkt Ziel für UPS auf 175 Dollar - 'Buy'
28.03.2024 14:22 US-Anleihen geben nach - Zurückhaltende Fed-Aussagen und ro...
28.03.2024 14:15 Aktien New York Ausblick: Wenig Bewegung zum Ende eines star...
28.03.2024 14:13 Zahl der Arbeitslosen in Deutschland im März gesunken
28.03.2024 14:12 Zeppelin-Konzern rechnet mit Investitionszurückhaltung
28.03.2024 14:11 Original-Research: Nynomic AG (von Montega AG): Kaufen
28.03.2024 14:10 EQS-DD: Krones AG (deutsch)
28.03.2024 14:07 Kreml begrüßt Schröders Hilfsangebot im Ukraine-Konflikt
28.03.2024 14:05 GNW-Adhoc: Jetzt für Nominierungen offen: Die erste Ausgabe...
28.03.2024 14:03 OTS: ÖKOWORLD AG / Generationswechsel im Aufsichtsrat der ?...
28.03.2024 14:00 EQS-Stimmrechte: SÜSS MicroTec SE (deutsch)
28.03.2024 13:57 OTS: Messer SE & Co. KGaA / Messer nimmt erfolgreich 1,1 Mil...
28.03.2024 13:53 USA: Wirtschaft wächst am Jahresende etwas stärker als ged...
28.03.2024 13:48 BVB will keine weitere Lehrstunde in München: «Es wird Zeit»
28.03.2024 13:47 USA: Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe sinken etwas
28.03.2024 13:36 ROUNDUP: Enttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in De...
28.03.2024 13:35 Schlichtung bringt Lufthansa nur in Teilen Tariffrieden
Suche
Durchsuchen Sie unser Nachrichtenangebot unter Angabe eines von Ihnen gesuchten Begriffs.




 
Weitere Nachrichten
Lesen Sie auch weitere interessante Nachrichten u.a. zu den Themen Aktien im Fokus, Hintergrundberichte, Börsentag auf einem Blick, Wochenausblick oder adhoc-Mitteilungen.
 
Börsenkalender
28.03.2024

VOXELJET AG
Geschäftsbericht

ISIGN MEDIA SOLUTIONS INC.
Geschäftsbericht

INTRON BIOTECHNOLOGY INC
Geschäftsbericht

IANTHUS CAPITAL HOLDINGS
Geschäftsbericht

Übersicht
 

FactSet
Implemented and powered by FactSet. Bereitstellung der Kurs- und Marktinformationen erfolgt durch FactSet.
Bitte beachten Sie die Risikohinweise und Quellenangaben der TARGOBANK, die für diese Seite gelten.
 

 

Produkte und Services