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| 25.01.2023 05:49 Bundeskanzler Olaf Scholz stellt sich Fragen der Abgeordneten BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich am Mittwoch (13.00 Uhr) in der Regierungsbefragung den Abgeordneten im Bundestag. Zentrales Thema dürfte die Frage nach der Lieferung von Leopard-Kampfpanzern in die Ukraine sein, um die es auch in einer Aktuellen Stunde (15.00 Uhr) auf Antrag der Unionsfraktion gehen wird. Die Union wirft der Regierung eine Blockadehaltung vor. Im Ringen um die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern in die Ukraine hatte Polen die Bundesregierung am Dienstag mit einem offiziellen Exportantrag ganz konkret unter Zugzwang gesetzt. Der Antrag soll nach Angaben eines Regierungssprechers "mit der gebotenen Dringlichkeit" geprüft werden. Wann genau die Entscheidung über den polnischen Antrag fällt, ist unklar. Auch, ob Scholz dann gleich mit über die Lieferung eigener Leopard-Panzer befinden wird, ist offen./csd/DP/jha Weitere Nachrichten |
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